Pressetext
Kommunen brauchen mehr Unterstützung bei Versorgung von Asylbewerbern
Niedersachsen muss menschlicher Zufluchtsort sein (LNP) „Die Kommunen brauchen mehr Unterstützung bei der Versorgung von Asylbewerbern.“ Das betont die integrationspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion,...
SPD-Fraktion verurteilt Antisemitismus
(LNP) Hendrik Hering, Vorsitzender der SPD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, und Dieter Klöckner, SPD-Landtagsabgeordneter aus Vallendar, haben sich zu einem Gedankenaustausch mit Avadislav Avadiev,...
BIW lehnen Munitionsverbot für Waffenbesitzer ab / Jan Timke: Vorschlag der Grünen unpraktikabel und überflüssig
(LNP) Die Wählervereinigung BÜRGER IN WUT (BIW) spricht sich gegen die Forderung der Grünen aus, Waffenbesitzern die private Aufbewahrung von Munition zu verbieten....
Taubert: CDU-Familienpolitik endgültig gescheitert / Thüringen kann sich Landeserziehungsgeld nicht mehr leisten
(LNP) Heike Taubert, Thüringer Sozialministerin und Spitzenkandidatin der Thüringer SPD für die Landtagswahlen, hat die heute veröffentlichte Empfehlung des Thüringer Rechnungshofes begrüßt, das...
SPD wirbt mit gebührenfreien Kitas, guter Arbeit, mehr Lehrern, flächendeckender Ärzteversorgung und Sportinvestitionen
(LNP) Die SPD Thüringen mit ihrer Spitzenkandidatin Heike Taubert wirbt mit dem Einstieg in die Gebührenfreiheit der Thüringer Kindergärten, mit einer an gute...
SPD: Dritte Erstaufnahmeeinrichtung ist längst überfällig
(LNP) Sozialpolitische Sprecherin Weikert: Ministerin Müller muss endlich Fakten schaffen und ein verbindliches Eröffnungsdatum für die dritte Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern nennen. Die sozialpolitische...
Adasch: Pistorius hätte Parlament über Oldenburger Dienstwagenaffäre seines Parteifreunds informieren müssen
(LNP) Angesichts der Untreue-Ermittlungen gegen Oldenburgs Polizeipräsidenten hat der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Adasch, Innenminister Pistorius aufgefordert, für schnelle Aufklärung zu sorgen...
Junge Genossen verstärken das Team. SPD Mannheim Innenstadt/ Jungbusch wählt Bezirksbeiräte
(LNP) „Eine gute Mischung aus Kontinuität und Erneuerung“ resümierte Petar Drakul, SPD Stadtrat aus der Innenstadt, das Ergebnis nach der Wahl der neuen...
Die Affäre Haderthauer ist längst eine Affäre des Ministerpräsidenten
(LNP) SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher: Da Seehofer alle Details geprüft haben will, muss er nun erklären, was es mit den neuen Unklarheiten auf sich...
