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Pressetext

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Saarland

Dagmar Ensch-Engel: Neues Energiegesetz in Frankreich ist völlig unzureichend

(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag reagiert mit Unverständnis darauf, dass die französische Regierung eine vermeintliche Laufzeitverkürzung für Atomkraftwerke von 60 auf 40...

Mecklenburg-Vorpommern

GRÜNE erheben Verfassungsbeschwerde gegen Bestandsdatenauskunft

(LNP) Am Freitag haben die Landtagsabgeordneten Jürgen Suhr und Johannes Saalfeld (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sowie die beiden Landesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN...

Thüringen

DIE LINKE spricht sich erneut gegen das Kooperationsverbot im Bereich Kultur aus

(LNP) Die Frage nach Sicherung und Ausgestaltung kultureller Teilhabe stand im Vordergrund einer von der Linksfraktion und dem Kommunalpolitischen Forum veranstalteten zweitägigen Kulturkonferenz...

Niedersachsen

Thümler: Wenzel lässt KKW Grohnde offenbar aus Rücksicht auf Atomkraftgegner nicht ans Netz

(LNP) CDU-Fraktionschef Björn Thümler hat die Entscheidung von Umweltminister Wenzel, das KKW Grohnde nach erfolgter Revision nicht wieder anzufahren, kritisiert: „Es ist fragwürdig,...

Thüringen

Diffuse Position der CDU zum geplanten Pumpspeicherwerk / Hitzing: „Nur FDP hat klare Position gegen Projekt Schmalwasser“

(LNP) Zur Diskussion um die Haltung der CDU zum Pumpspeicher Schmalwasser erklärt die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion und umweltpolitische Sprecherin Franka Hitzing: „Nur...

Hessen

Neues System gegen Wirbelschleppen / LENDERS: FDP sieht großes Potential in neuem System und will das Flugdrehkreuz Frankfurt langfristig sichern

(LNP) „Wir sehen in diesem System zur Reduzierung von Wirbelschleppen ein großes Potential. Es wird nicht nur mögliche Schäden an Gebäuden und Gefahren...

Niedersachsen

Björn Försterling: Zukunftsoffensive Bildung ohne Schulen – Offensive von Heiligenstadt ist ein Rohrkrepierer

(LNP) Die rot-grüne Bildungsoffensive zum Ausbau der Ganztagsschulen ist nach Ansicht von FDP-Bildungsexperte Björn Försterling nichts anderes als ein „Rohrkrepierer“. „Nur jede dreißigste...

Hamburg

Bezirksamt schließt ASD-Zweigstelle auf St. Pauli: ein fatales Signal für den ASD und für den Kiez

(LNP) Das Bezirksamt Hamburg-Mitte plant, Ende 2014 den Allgemeinen Sozialen Dienst St. Pauli in der Simon-von-Utrecht-Straße zu schließen und das Dienstgebäude Klosterwall zu...

Thüringen

Matschie: „Berufsschulen leisten wichtigen Beitrag zur Fachkräftesicherung in der Pflege“/ Zahl der Altenpflegeausbildungen in Thüringen gestiegen

(LNP) Die Zahl der Berufsschüler in den Altenpflegeberufen ist in Thüringen in den vergangenen Jahren sichtbar gestiegen. „Angesichts unserer immer älter werdenden Gesellschaft...