Pressetext
Gabriela König: Rot-Grün lehnt touristische Stärkung des Harzes mit fadenscheinigen Argumenten ab
(LNP) Die FDP-Wirtschaftsexpertin Gabriela König kritisiert die Ablehnung von Rot-Grün für eine touristische Stärkung des Harzes. „SPD und Grüne haben heute im Ausschuss...
Baumann: Thüringen als Land des Mittelstands und der kleinen Betriebe wird vom neuen Gläubigerschutz im Zahlungsverkehr profitieren
(LNP) Im Kampf gegen den Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr bzw. mangelnde Zahlungsmoral hat der Bundestag heute ein wichtiges Gesetz auf den Weg gebracht. Von...
Berninger: Weiterer Skandal dieser Landesregierung
(LNP) Dass der Innenminister den Thüringer Datenschutzbeauftragten Dr. Hasse tatsächlich in einen Rechtsstreit zwingt, damit er seine Aufgabe erfüllen kann, hält Sabine Berninger,...
Jan-Christoph Oetjen: Verbot von Hells-Angels-Symbolen richtig – Kampf gegen organisierte Kriminalität darf aber nicht zur reinen Show werden
(LNP) Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, begrüßt das Verbot der Hells-Angels-Symbole. „Es ist richtig, das entschiedene Vorgehen gegen die Hells Angels...
AKW Biblis: Ein sicherer Rückbau braucht gute Vorbereitung – Antragsunterlagen sind mangelhaft
(LNP) Zu der Übergabe der Einwendungen durch die Bürgerinitiative ‚Atomerbe Biblis‘ im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung und zum Abbau des Atomkraftwerkes Biblis...
Ganztags-Desaster lässt sich nicht mit Rechenakrobatik wegdiskutieren / Thomas Gehring: Zahlentrickserei des Kultusministeriums gibt Anlass zum Fremdschämen
(LNP) Die Stellungnahme des Bildungsministeriums zur Reichweite der Ganztagesangebote in Bayern kommentiert der bildungspolitische Sprecher der Landtags-Grünen, Thomas Gehring: „Für die durchsichtige Zahlentrickserei...
Infratest dimap-Umfrage zu Landtag: Glaubwürdigkeit als wichtigste Eigenschaft
(LNP) Glaubwürdigkeit wird von den Bürgerinnen und Bürgern Bayerns bei ihren Landtagsabgeordneten als wichtigste Eigenschaft angesehen. Zugleich agiert der Bayerische Landtag nach Meinung...
Poppe: Ganztagserlass ist epochaler Fortschritt
(LNP) In der Sitzung des Kultusausschusses des Niedersächsischen Landtages stand die abschließende Unterrichtung der Landesregierung zum neuen Ganztagsschulerlass auf der Tagesordnung. Der Ganztagsschulerlass...
Rot-Rot-Grüne Mehrheit verhindert Förderung von Hochbegabten in Pankow
(LNP) Mit der Überweisung des Antrages „Zusätzliche Schnelllernerklassen im Rosa Luxemburg Gymnasium für das Schuljahr 2014/15 einrichten“ der CDU-Fraktion im Verlauf der 24....
