Pressetext
SPD-Fraktion begrüßt Neuregelung der Jagdzeiten und fordert ein Monitoring in den betroffenen Gebieten
(LNP) Wiard Siebels, der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag zeigt sich zufrieden. Der zwischen Umwelt- und Landwirtschaftsministerium abgestimmte Vorschlag zur Neuregelung...
Untersuchungsausschuss „V-Leute gegen Abgeordnete“ beschließt Abschlussbericht / Groß: Ergebnisse der Aufklärungsarbeit vorgelegt
(LNP) In seiner 26. Sitzung hat der Untersuchungsausschuss 5/2 „V-Leute gegen Abgeordnete“ heute seinen Abschlussbericht einstimmig beschlossen. „Damit liegen die Ergebnisse von eineinhalbjähriger...
Linksjugend Saarbrücken: Gute Bildung statt Kaputtsparen
(LNP) Die Linksjugend Saarbrücken kritisiert die aktuellen Pläne, an der Universität des Saarlandes den Rotstift anzusetzen. Bildung sei ein wesentlicher Standortfator, wer hier...
FDP: Freiwerdende Gelder ausschließlich für Hochschulen
(LNP) Die Bremer FDP fühlt sich durch Forderungen der Hochschulrektoren und des Rektors der Universität in ihrer Position bestätigt, die freiwerdenden Bafög-Gelder ausschließlich...
„Kretschmann will den Abbau von Lehrerstellen deutlich zurückfahren“
(LNP) Zu den aktuellen bildungspolitischen Aussagen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärt der CDU-Landesvorsitzende Thomas Strobl: „Drei Jahre Grün-Rot bedeuten für unsere Schulen vor...
NSU-Mord in Kassel: Was wusste der Inlandsgeheimdienst? „Der Verfassungsschutz hat geahnt, wo die Täter sind“ (Stefan Aust im Wiesbadener Kurier von gestern)
(LNP) Seit gestern befasst sich eine so genannte Expertenkommission mit der Aufarbeitung der Empfehlungen des Bundestagsuntersuchungsausschusses zu den NSU-Morden. Dazu erklärt Hermann Schaus,...
GRÜNE: Expertenkommission zur NSU-Terrorserie wird sachlich und seriös Schlüsse für die Sicherheitsbehörden in Hessen ziehen
(LNP) Für die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist die konstituierende Sitzung der Expertenkommission, die aus der NSU-Mordserie Schlüsse für die Zusammenarbeit der...
Kosten für Elbvertiefung / Tjarks: „Doch keine Kostensteigerung, nur ein Wirtschaftssenator mit Zahlschwäche“
(LNP) Es gibt doch keine Kostensteigerung bei der Elbvertiefung seit dem letzten Stand vom Februar 2014. Das geht aus der Antwort des Senats...
Erichstraße: „Der Senat hat die MieterInnen verkauft“
(LNP) Der Senat hat den Verkauf der Mietshäuser in der Erichstraße 29 und 35 und die geplante Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen nicht...
