PresseNews
Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg: Die Bevölkerung wird von der Bundesregierung dreist hinters Licht geführt
(LNP) „Die Bundesregierung hat der Aufklärung der NSA-Affäre von Anfang an Steine in den Weg gelegt. Es ist deshalb ein Armutszeugnis für Bundeskanzlerin...
Theurer: Straßenbau statt Symbolpolitik
(LNP) Zur anhaltenden Debatte um Verkehrsminister Hermann und die nicht abgerufenen Mittel im Straßenbau erklärt das FDP-Präsidiumsmitglied und der FDP-Landesvorsitzende Michael Theurer MdEP:...
Gleichstellungsgesetz: Verwirklichung unter dem Diktat des Personalabbaus fraglich
(LNP) Der Hamburger Senat hat heute das neue Gleichstellungsgesetz vorgestellt. Dazu sagt Kersten Artus, frauen- und gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in...
Eltern, Lehrer und Schüler brauchen Klarheit zu Sitzenbleiben, Schulwechsel und Förderunterricht
(LNP) Die CDU fordert seit langem die Wiedereinführung des pädagogisch begründeten Sitzenbleibens und die Möglichkeit zum Schulformwechsel in beide Richtungen. Diese Forderung findet...
Bettina Dickes: Familienfreundliche Feriengestaltung notwendig
(LNP) Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Bettina Dickes, hält die Diskussion um eine Neuordnung der Schulferien in Rheinland-Pfalz für „angemessen und wichtig“. Es...
Theis: Kritik von Britz an Hochschul-Plänen der Landesregierung ist unredlich
(LNP) Der Generalsekretär der CDU Saar, Roland Theis, hat die Kritik der Saarbrücker Oberbürgermeisterin Britz an den Plänen des Landes zur Weiterentwicklung der...
Offene Fraktion und Sommertreff der FDP im Landtag / Liberale unterstützen in diesem Jahr mit ihrem Spendenprojekt das Kinderhospiz Mitteldeutschland
(LNP) Einen „exklusiven Blick hinter die Kulissen des politischen Alltags“ verspricht der FDP-Fraktionsvorsitzende Uwe Barth den Besuchern der „Offenen Fraktion“ am nächsten Mittwoch...
Bergwaldbeschluss neu auflegen / Markus Ganserer setzt sich für Anhörung im Landwirtschaftsausschuss ein
(LNP) „Vor genau 30 Jahren wurde hier im Landtag beschlossen, der Bedrohung der Bergwälder entgegenzuwirken und die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung ihrer Schutzfunktionen zu...
Heiko Melzer, parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, erklärt zum aktuellen Thema „Mehr Personal für Berliner Behörden“
(LNP) „Für die Berliner SPD war die Zielzahl von maximal 100.000 in den Koalitionsverhandlungen noch unverhandelbar. Jetzt erleben wir eine Kurskorrektur des Koalitionspartners...
