PresseNews
Bergmann: Notwendige Personalverstärkung für den Hochwasserschutz auf gutem Weg
(LNP) In der heutigen Fraktionssitzung der SPD-Landtagsfraktion wurde der Fachkräftebedarf für die Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen thematisiert. Derzeit gibt es einen Personalengpass im Landesbetrieb...
Wolfgang Waldmüller: Hanse-Sail und Oktoberfest steuerlich gleichbehandeln
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller, hat auf der wirtschaftspolitischen Sprechertagung in München eine Landtagsinitiative der CDU-Fraktion aus Mecklenburg-Vorpommern zur Lockerung...
Homburger: Steuererhöhungsdebatte ist Alarmsignal für die Wirtschaft / Zur aktuellen Debatte über mögliche Steuererhöhungen erklärt die FDP-Landesvorsitzende Birgit Homburger MdB
(LNP) Kaum ist die Wahl vorbei, schickt sich die CDU an, erste zentrale Wahlversprechen zu brechen. Das zeigen die Äußerungen führender Persönlichkeiten der...
Vincent Kokert: Parteitaktische Spielchen schaden der Demokratie
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert, hat im Hinblick auf die Koalitionsdebatte im Bund noch einmal betont, dass sich auch die SPD...
Steuererhöhungspläne der CDU vernichten Arbeitsplätze in Rheinland-Pfalz
(LNP) Die CDU hat Medienberichten zufolge eine Anhebung des Spitzensteuersatzes auf 49% ins Gespräch gebracht. Aus Sicht der rheinland-pfälzischen Liberalen ist die Steuererhöhungsforderung...
Dr. Ekkehard Klug: EU muss selbst auferlegte Verpflichtungen umsetzen
(LNP) In seiner heutigen Rede zu Top 36 (Minderheiten bei der Europäischen Kommission) erklärt der minderheitenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Ekkehard Klug: „Minderheitenpolitik...
Pellmann: Erheblicher Anstieg der Sozialhilfeausgaben zur Pflege verweist auf zunehmende Altersarmut in Sachsen
(LNP) Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage „Ausgaben für Hilfe zur Pflege in sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten 2012“ (Drucksache 5/12605)...
Den Wählerinnen und Wählern künftig rechtzeitig reinen Wein einschenken / FREIE WÄHLER rüsten sich bereits für kommende Aufgaben
(LNP) Bei der Landtagswahl am vergangenen Sonntag konnten die FREIEN WÄHLER 1,2% der Landesstimmen erzielen und verfehlten somit das Ergebnis der Wahlen im...
CDU bleibt die Kommunalpartei im Land / Julia Klöckner gratuliert den neuen Amtsträgern
(LNP) An diesem Sonntag wurde neben der Bundestagswahl in mehreren rheinland- pfälzischen Kommunen gewählt. Die CDU hat den erfolgreichen Weg bei den kommunalen...
