(LNP) SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher zum bevorstehenden Untersuchungsausschuss zur Labor-Affäre Schottdorf: „Wir arbeiten in der SPD-Fraktion bereits intensiv am Fragenkatalog zum bevorstehenden Untersuchungsausschuss. Dieser...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) „Ich freue mich, dass Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles in so kurzer Zeit ein so dringend notweniges Projekt auf den Weg gebracht hat. Eine...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Die FDP Rheinland-Pfalz zeigte sich schockiert, von der hohen Anzahl der ADHS-Diagnosen in Rheinland-Pfalz. Die Liberalen forderten eine gründliche Inventur des rheinland-pfälzischen...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Auf Initiative der FDP-Landtagsfraktion haben heute im Landtag Experten über Wege zur Sicherung des Fachkräfte- und Auszubildendenbedarfs in NRW sowie Möglichkeiten zur...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Der saarländische Bundestagsabgeordnete der Linken, Thomas Lutze hat wenig Verständnis für die Freude an der heute vom Bundestag beschlossenen Rentenreform: „Warum unsere...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Zum Entschluss des Bundesrates, den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Zuständigkeitsregelung für Mindestabstände zwischen Windrädern und Wohnhäusern – die sogenannte Länderöffnungsklausel...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Wirtschaftsrat: Große Koaltion darf nicht weiter im Rückwärtsgang fahren. Wolfgang Steiger: Spitze der Unionsfraktion sollte Unbehagen ernst nehmen. Immerhin Einstieg in Flexi-Rente...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Als „Alarmzeichen“ und „Beweis für die verfehlte Wirtschaftspolitik der rot-grünen Landesregierung“ bezeichnet der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hendrik Wüst, die von der...
Frank Baranowski1 Minuten lesezeit(LNP) Mit dem Rentenpaket hat der Deutsche Bundestag am heutigen Tag auch die bessere Anerkennung für Erziehungszeiten für Kinder, die vor 1992 geboren...
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