Pressemeldung
Bürokratie in niedersächsischen Heimen wird abgebaut
(LNP) Vermeidbare Doppelprüfungen in stationären Pflegeeinrichtungen soll es zukünftig in Niedersachsen nicht mehr geben, um den Trägern Aufwand und unnötige Bürokratiekosten zu ersparen....
Thorsten Schäfer-Gümbel verurteilt antisemitischen Vorfall in Frankfurt aufs Schärfste
(LNP) Der stellvertretende SPD-Bundes- und Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat den jüngsten antisemitischen Vorfall in Frankfurt als „unter keinen Umständen tolerierbar“ bezeichnet...
Rot-Grüne Kleinkrämerei gefährdet Inklusion
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen befürchten um die qualitative Umsetzung der Inklusion in Rheinland-Pfalz. „Jeder weiß, Inklusion kostet Geld, wenn sie sinnvoll umgesetzt werden...
GRÜNE JUGEND NRW: AfD und Pro-NRW schließen Pakte
(LNP) In mehreren Städten in NRW arbeiten auf kommunaler Ebene Vertreter von Pro-NRW und der AfD zusammen. Zwar nicht offiziell, aber reibungslos und...
Dammann-Tamke: Nach dem Betrugsskandal bei „Neuland“ schuldet Minister Meyer den Verbrauchern Antworten
(LNP) Für den agrarpolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Helmut Dammann-Tamke, ist Landwirtschaftsminister Meyer durch die ausgeweiteten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen das Tierschutz-Siegel „Neuland“ in Erklärungsnot...
Lügenpropaganda statt faire Berichterstattung
(LNP) Am 16.7.2014 erschien in der OSTSEE-ZEITUNG der Artikel „Geheimdienst: MV wird zum Rückzugsgebiet für Neonazis“. Darin wird behauptet, die Partei Alternative für...
Wahlkampfpopulismus fehl am Platz / Anja Siegesmund: Tag des NSU-Sonderplenums muss allein im Zeichen der Opfer stehen
(LNP) Zum geplanten Antrag der FDP, den neuen Direktorenposten des Rechnungshofes in einem Sonderplenum vor dem NSU-Sonderplenum besetzen zu lassen, erklärt Anja Siegesmund,...
Nancy Faeser: SPD begrüßt Präventionsnetzwerk gegen Salafismus
(LNP) Als „begrüßenswert“ hat die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser das nun endlich vorgestellte Präventionsnetzwerk gegen Salafismus bezeichnet. „Wir als SPD-Fraktion haben...
GRÜNE: Präventionsnetzwerk gegen Salafismus ist wichtiger Schritt im Einsatz gegen religiösen Extremismus
(LNP) Als wichtigen Schritt in der Auseinandersetzung mit religiösem Extremismus betrachtet die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Start des hessischen Präventionsnetzwerks gegen...
