Presseinfo
Brück: Landesregierung reagiert auf demografischen Wandel
(lnp) Brück: Landesregierung reagiert auf demografischen Wandel. Zum Vorwurf der CDU-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, die Landesregierung habe kein Konzept beim Umgang mit kleinen...
CDU Saar kritisiert Abschwächung des saarländischen Antrags zur Bekämpfung von Zwangsprostitution im Bundesrat
(LNP) Die CDU Saar hat kritisiert, dass durch eine rot-grüne Verhinderungsmehrheit bei der heutigen Bundesratssitzung Forderungen des Saarlandes zur Bekämpfung von Zwangsprostitution abgelehnt...
Torsten Renz: Schulen in freier Trägerschaft auskömmlich finanzieren
(LNP) Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Torsten Renz, hat in der Debatte zum Antrag „Rechtssicherheit schaffen – Änderung der Privatschulverordnung vom Landesverfassungsgericht prüfen...
Staatssekretär Hüser: „Container-Terminals sind die Schnittstelle für umweltfreundlichen Gütertransport“
(LNP) Zum „Tag der Logistik“ hat Wirtschaftsstaatssekretär Uwe Hüser das Frankenbach Container Terminal in Mainz besichtigt. Das trimodale Container Terminal mit Anschluss an...
CDU und FDP wollen entschiedener gegen illegale Graffitis vorgehen
(LNP) Einem gemeinsamen Antrag zur Bekämpfung illegaler Graffiti stellen heute die Koalitionsfraktionen von CDU und FDP im Sächsischen Landtag zur Abstimmungen. Dazu erklärt...
Treffen der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel
(LNP) EEG reformieren statt Energiewende ausbremsen – Sachsen hat Hausaufgaben Nach langem Stillstand auf Bundesebene hat SPD-Wirtschaftsminister Gabriel mit seinem Entwurf für die...
FREIE WÄHLER lehnen Forderung des scheidenden Bürgermeisters
Fennel ab „Vernünftige Kommunalpolitik macht sich nicht an der Zahl der dort tätigen Juristen fest“ (LNP) Mit Erschrecken haben die FREIEN WÄHLER Hessen...
Sicherheit hat beim Betrieb des Geothermiekraftwerkes Landau oberste Priorität
(LNP) Forderungen aus der Stadt Landau, wonach vom Land eine verbindliche Stilllegung des Geothermiekraftwerkes in Landau betrieben werden soll, weist die Sprecherin des...
GRÜNE: WIR-Landesprogramm ist ein innovativer Baustein für gelingende Integration
(LNP) Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sieht in dem heute von Integrationsminister, Stefan Grüttner, und dem Staatssekretär und Bevollmächtigten für Integration und...
