Presseinfo
Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing: FREIE WÄHLER setzen sich mit Dringlichkeitsantrag durch / Glauber: Schutz der Anwohner muss Gehör finden
(LNP) Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion begrüßt die einstimmige Annahme ihres Dringlichkeitsantrags zum Ausbau der Bahnstrecke München-Mühldorf-Freilassing in der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusses. Thorsten...
GRÜNE warnen vor Agro-Gentechnik durch die Hintertür
(LNP) Die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten planen, die Zulassung von Gentechnik zukünftig national zu regeln. Auf Initiative der griechischen Ratspräsidentschaft soll ein entsprechender Beschluss...
Bundestag sendet starkes Signal an ehrenamtliche Bürgermeister
(LNP) Aufwandsentschädigung im kommunalen Ehrenamt wird weiterhin nicht auf Rentenzahlung angerechnet. „Es werden sicherlich viele ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Rheinland-Pfalz aufatmen“, erklärt Patrick...
Vincent Kokert: Unterrichtsbeginn zur Fußball-WM flexibel gestalten
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Vincent Kokert, hat angesichts der Debatte um den Unterrichtsbeginn während der Fußball-WM angeregt, den Schulen mehr Flexibilität einzuräumen....
Wie steht die schwarzgrüne Landesregierung zum Freihandelsabkommen TTIP?
(LNP) Bei seinem gestrigen Besuch in der Hessischen Staatskanzlei hat EU-Energiekommissar Günther Oettinger (CDU) bei der Landesregierung für das Freihandelsabkommen TTIP mit den...
Die PDE als Beobachter: Martin Schulz und Jean-Claude Juncker entzauberten sich in der Wahlarena
(LNP) Allein schon das Wort ‚Wahl-Arena‘ erinnert an Zirkus… „Artist 1“ – Martin Schulz: Kontinuierliche SPD-Karriere seit 1974, unterbrochen durch eine Lehre zum...
Serap Güler zu Deutschlandbesuch des türkischen Regierungschefs: Erdogan sollte in der Türkei bleiben und auf Feierlichkeiten verzichten
(LNP) Zu dem geplanten Auftritt des türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln am kommenden Wochenende erklärt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Serap...
Peter Biesenbach zum Verfassungsschutzbericht 2013: Nordrhein-Westfalen entwickelt sich unter Rot-Grün zur Wohlfühlzone für Verfassungsfeinde
(LNP) „Der Verfassungsschutzbericht 2013 belegt, dass Nordrhein-Westfalen inzwischen eine Wohlfühlzone für Extremisten jeglicher Couleur ist“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach....
Niedersächsisches Staatsarchiv in Stade eröffnet – Bürgermeister Olaf Scholz und Ministerpräsident Stephan Weil weihen gemeinsam zu nutzenden Neubau ein
(LNP) Der am (heutigen) Montag eingeweihte Neubau des Niedersächsischen Staatsarchivs in Stade wurde vom Land Niedersachsen errichtet, die Freie und Hansestadt Hamburg beteiligt...
