Presseinfo
Senatorin Stahmann freut sich über Entspannung bei Injob-Cafés / „Service-Kräfte können wieder jeden bedienen“
(LNP) Der Konflikt um Arbeitslosen-Cafés hat sich in den vergangenen Tagen deutlich entspannt. Nachdem der Dehoga – der deutsche Hotel- und Gaststättenverband in...
LINKE lehnt Doppelhaushalt auch im Ausschuss ab
(LNP) Zur Jubelpressemitteilung des Oberbürgermeister Kaminsky, zum „klaren“ Votum im Haupt- und Finanzausschuss für den Doppelhaushalt durch die Stimmen der Koalition aus SPD,...
JUS-IT muss endlich gestoppt werden
(LNP) Wegen technischer Probleme verzögert sich die Umsetzung des nächsten Schritts des umstrittenen Programms JUS-IT erneut. In der gestrigen Sitzung des Familienausschusses erklärte...
Stefan Berger zur Zukunft der Studentenwerke: Studentenwerke wehren sich weiter gegen Pläne der Landesregierung
(LNP) „Dieser Gesetzentwurf löst keine Probleme, er erzeugt sie“, so das Fazit des hochschulpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, zur heutigen Anhörung über...
Gemeinschaftsschule eröffnet Weg für alle Schularten
(LNP) MdL Stefan Fulst-Blei: „Erklärung der Rektoren von Realschulen und Gemeinschaftsschulen zeigt, dass die Gemeinschaftsschule eine attraktive Entwicklungsperspektive auch für Realschulen ist“ Nach...
CDU: Starke Ergebnisse bei Europa- und Regionalwahlen
Zu den Europa- und Kommunalwahlen erklärt der CDU Landesvorsitzende Thomas Strobl (LNP) „Die Europawahl zeigt klar: Die CDU Baden-Württemberg bleibt nach dem sensationellen...
Elisabeth Motschmann: „9,5 Millionen Frauen können sich freuen – die Mütterrente ist beschlossen“
(LNP) „Es ist ein riesiger Erfolg der CDU und der Frauen Union, dass die Mütterrente heute beschlossen wurde. 9,5 Millionen Frauen und die...
CDU-Politiker: „Rückbau von Wohngebäuden ist im Interesse einer bezahlbaren Infrastruktur und einer kompakten Stadtstruktur“
(LNP) Der sächsische Verband der Wohnungswirtschaft beklagt, dass Tausende Wohnungen in den vergangenen Jahren der Abrissbirne zum Opfer gefallen und hat den Freistaat...
Christian Dürr: Optionspflicht generell abschaffen
(LNP) Der FDP-Fraktionsvorsitzende, Christian Dürr, fordert eine generelle Abschaffung der sogenannten Optionspflicht für in Deutschland geborene Zuwandererkinder. „Es darf hier kein zusätzliches Bürokratiemonster...
