Presse
Anita Klahn: Drohkulissen sind für eine sachgerechte Entscheidung nicht hilfreich
(LNP) Zur Entscheidung des Rates der Stadt Schleswig gegen einen Theaterneubau auf dem Hesterberg erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die...
Wulff-Verfahren zeigt: Gerade bei medialem Druck brauchen Strafverfahren Maß und Mitte
(LNP) Zum Urteil des Landgerichts Hannover im Fall Wulff sagt der Landesvorsitzende des LACDJ Niedersachsen, Harald Schliemann: „Ich freue mich darüber, dass das...
LINKE für Fortführung der Freiwilligendienstförderung!
(LNP) DIE LINKE schätzt die Freiwilligendienste und setzt sich für eine Fortführung der Förderung auf mindestens dem bisherigen Niveau ein. Eine Entscheidung der...
EU-Bankenabgabe trifft auch die Steuerzahler in Niedersachsen – Auf die NBank kommen jährlich Millionenkosten zu
(LNP) Der FDP-Haushaltspolitiker Christian Grascha befürchtet deutliche Mehrkosten für die niedersächsische NBank durch die geplante europäische Bankenabgabe. „Die Abgabe könnte die NBank bis...
Dr. Thomas Spies: Nimmt das Rhön-Klinikum beim Thema Partikeltherapie die Landesregierung überhaupt noch ernst?
(LNP) Nach Ansicht der SPD Landtagsfraktion kommt die Landesregierung mit der erst jetzt endlich eingelegten Klage gegen den vertragsbrüchigen Partner Rhön zwei Jahre...
Junge Union Hessen fordert Einführung eines persönlichen Pflegekontos
(LNP) Die Junge Union Hessen schlägt die Einführung eines persönlichen gesetzlichen Pflegekontos vor. Dieses Konto soll bei der gesetzlichen Pflegeversicherung geführt werden. Ab...
Hamburg soll sich um die Deutschen Meisterschaften im Turnen bewerben
(LNP) Die CDU fordert, dass Hamburg sich um die Ausrichtung der Deutschen Meisterschaften im Turnen 2016 bewirbt. Ebenfalls bewerben soll sich Hamburg um...
Fracking stoppen! Grüne Niedersachsen begrüßen geplanten Erlass der Landesregierung
(LNP) BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen lehnen die Förderung von unkonventionellen Erdgasvorkommen (Fracking) ab. Jan Haude, Landesvorsitzender der Grünen Niedersachsen, sagte dazu heute in...
Christian Dürr: Rot-Grün zu zögerlich bei der doppelten Staatsbürgerschaft – FDP gegen „faule Kompromisse“
(LNP) FDP-Fraktionschef Christian Dürr wundert sich über die zögerliche Haltung des Innenministers zur doppelten Staatsbürgerschaft. „Boris Pistorius und Stephan Weil müssen sich entscheiden,...
