Presse
Grüne Anfrage entlarvt Parolen der CSU als fremdenfeindliche Stimmungsmache / Christine Kamm: Fast 90 Prozent der Sozialleistungsbetrüger in Bayern sind Deutsche
(LNP) In Bayern habe es 2012 gerade einmal zehn Fälle von Sozialleistungsbetrug durch rumänische und gar keine durch bulgarische Bürgerinnen und Bürger gegeben....
Weiterkämpfen – die Bedingungen für Frauen am Arbeitsmarkt müssen besser werden
(LNP) Die Bedingungen für Frauen am Arbeitsmarkt sind weiterhin unbefriedigend: Das geht aus einer gerade vorgelegten Einschätzung des Vorstandsmitglieds der Bundesagentur für Arbeit,...
Leichter Anstieg der Straftaten, bessere Aufklärungsquote / Holzschuher: Weniger Gewalt – Diebstahl bleibt größtes Problem
(LNP) In Brandenburg ist die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten im vergangenen Jahr leicht um 1,1 Prozent gestiegen. Insgesamt wurden 197.228 Straftaten erfasst,...
Abbau von Stationspersonal ist falsches Signal
(LNP) Die Pläne der S-Bahn, das Bahnhofspersonal abzuschaffen, stoßen bei der SPD-Fraktion auf Kritik. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, *Frank Zimmermann*, erklärt dazu:...
Finanzbeamte in Husum und Leck bekommen Planungssicherheit
(LNP) Zur Mitteilung von Finanzministerin Monika Heinold zum Erhalt des Finanzamtes in Husum und Leck erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...
Investoren sind verärgert über Bauamt Bremen-Nord / Silvia Neumeyer: „Keine Kundenorientierung – in Bremen-Nord werden Bauprojekte ausgebremst“
(LNP) Zeitliche Verzögerungen, unnötige Auflagen und keine klaren Zusagen bei Bauprojekten: „Um attraktiven Lebensraum in Bremen-Nord zu schaffen, müssen Bausenator Lohse und das...
Wer nichts tut, macht sich nicht angreifbar. Das ist nicht unser Weg
(LNP) Zur Vorlage des Regierungsentwurfs zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Mit der Vorlage...
Pellmann: Personelle Aufstockung bei Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit für Verbraucherschutz dringend erforderlich
(LNP) Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen „Lebensmittelkontrollen 2012 und 2013 in Sachsen (Landtagsdrucksache 5/13747), „Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen 2012 und...
CDU befürwortet soziale Durchmischung in den Stadtteilen
(LNP) Nach Auffassung der CDU ist es für das gesellschaftliche Miteinander in Hamburg wichtig, dass in den einzelnen Stadtteilen und Wohnquartieren eine soziale...
