Presse
Zwischenlager Biblis / ROCK: Aufnahme von Castoren weiter ungeklärt – Wann einigen sich Bund und Länder?
(LNP) „Vor einigen Wochen hat die hessische Umweltministerin Priska Hinz erklärt, die Entscheidung über die Rückführung der 26 Castoren aus den Wiederaufbereitungsanlagen in...
KECK & LAUB: FDP Bayern fordert deutlich mehr Investitionen in Bildung, Schule und Forschung
(LNP) Sechs Milliarden Euro investieren die CDU/CSU und die SPD zusätzlich in die Bildung. Der Bund übernimmt komplett das Bafög und Bundesfamilienministerin Manuela...
DIE LINKE: Rederecht für Gruppen im Rat nicht einschränken
(LNP) Zu den Plänen des Kölner SPD-Vorsitzenden Jochen Ott, die Redezeit der kleinen Initiativen und Parteien im Rat einzuschränken, erklärt der Fraktionsvorsitzende der...
Arbeitsmarkt: Zielgruppenspezifische Förderung unumgänglich
(LNP) Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt zu den heute veröffentlichten Erwerbslosenzahlen: „Kaum lässt die Frühjahrsbelebung etwas...
Klarer Rechtsrahmen für niedersächsische Erdgasförderung / Bajus: Schiefergas bleibt im Boden
(LNP) Stefan Wenzel und Olaf Lies haben heute eine niedersächsische Bundesratsinitiative vorgestellt. Die Minister fordern einen klaren rechtlichen Rahmen für die Erdgasförderung und...
Ministerin Alt bewilligt Fortführung des Berichtswesens für die Hilfen zur Erziehung um weitere drei Jahre
(LNP) Das Land fördert das Projekt zur „Qualitätsentwicklung durch Berichtswesen“ seit 2002 für die Hilfen zur Erziehung, das es gemeinsam mit den Kommunen...
Zastrow: FDP Sachsen verhindert Fall ins Bodenlose / Liberale bei Kreistagswahlen stabil über fünf Prozent
(LNP) Nach dem enttäuschenden Abschneiden bei der Europawahl hat die FDP bei den Kommunalwahlen in Sachsen deutlich besser abgeschnitten, musste allerdings auch hier...
Kommunalwahlen: Sachsenweiter Erfolg für GRÜNE – Engagement vor Ort zahlt sich aus / Zschocke: Nehmen Schwung mit in die nächsten Monate
(LNP) Zu den vorliegenden Ergebnissen der Kommunalwahlen in Sachsen erklärt Volkmar Zschocke, Landesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Sachsen: „Mit den GRÜNEN Zugewinnen...
Schüler präsentieren selbst gestaltetes Euthanasie-Mahnmal im Landtag
(LNP) Am Mittwoch, 21. Mai 2014, waren Schüler des Sonderpädagogischen Förderzentrums München Nord-West zu Gast beim Hochschulausschuss des Bayerischen Landtags. Im Maximilianeum präsentierten...
