Piratenpartei Berlin
PIRATEN arbeiten an Lösungen gegen Altersarmut
(LNP) Ab 2030 droht Arbeitnehmern, die durchschnittlich 2500 Euro brutto im Monat verdient und 35 Jahre Vollzeit gearbeitet haben, nur eine Rente in...
„Maßlose Gier und mangelnder Respekt vor der Clubszene“ / PIRATEN gehen erneut gegen GEMA-Tarifreform auf die Straße
(LNP) Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an den erneuten bundesweiten Protesten gegen die GEMA-Tarifreform. Geplant sind am 6. September Großdemonstrationen in vielen deutschen...
Piraten fordern Bundesregierung zur Umsetzung von GRECO-Richtlinien auf
(LNP) Im Dezember 2011 stellte die GRECO (Council of Europe Group of States against Corruption – die Staatengruppe des Europarates gegen Korruption) in...
EU und Kanada arbeiten an ACTA-Nachfolger – CETA-Verhandlungen weiter hinter verschlossenen Türen
(LNP) Trotz der deutlichen Ablehnung von ACTA im Europäischen Parlament verhandelt die EU-Kommission weiterhin mit Kanada über das umstrittene CETA-Abkommen. Auch in diesem...
PIRATEN fordern Absage an das Leistungsschutzrecht
(LNP) Die Piratenpartei fordert den Bundestag auf, das heute im Kabinett beschlossene Leistungsschutzrecht für Presseverlage abzulehnen. Die PIRATEN warnen, dass das neue Recht...
Gericht gibt GEMA im ersten Verfahren Recht – Musikpiraten e.V. gehen in Berufung
(LNP) Das Amtsgericht Frankfurt hat heute der Klage der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) gegen den gemeinnützigen Musikpiraten e.V. in...
Russische PIRATEN üben differenzierte Kritik am Urteil gegen »Pussy Riot«
(LNP) Die Piratenpartei Russland befragte ihre Parteibasis, um zu einer Bewertung der Geschehnisse um die Punkband Pussy Riot zu kommen. Der Vizevorsitzende Stanislav...
PIRATEN raten von der Nutzung von De-Mail ab
(LNP) Die Deutsche Telekom stellt ihre Umsetzung des De-Mail-Gesetzes heute medienwirksam vor. De-Mail soll eine vertrauliche Kommunikation unter anderem mit Behörden ermöglichen und...
EnergieCamp der Piraten in Frankfurt stellt Eckpunkte zur Energiepolitik auf
(LNP) An diesem Wochenende traf sich in Frankfurt die Arbeitsgemeinschaft (AG) Energiepolitik der Piratenpartei Deutschland unter Beteiligung der AGs Umwelt, Nachhaltigkeit und Landwirtschaft,...
