Partei
ROCK: Bessere Bedingungen für die mehr als 4.000 Kindertageseinrichtungen in Hessen – Vorschläge der Opposition bedeuten weniger Geld und uneinheitliche Standards
(LNP) René ROCK, sozialpolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, erklärt zur heutigen Dritten Lesung des Hessischen Kinderförderungsgesetz: „Wir haben heute die Weichen gestellt für mehr...
Nach Ku-Klux-Klan-Vorwürfen: Piraten erneuern Forderung nach U-Ausschuss in Baden-Württemberg
(LNP) Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), hält es für realistisch, dass der Ku-Klux-Klan in Baden-Württemberg durch den Verfassungsschutz...
FREIE WÄHLER fordern Abschaffung der Erbschaftssteuer / Aiwanger: Mittelstand gezielt stärken
(LNP) Zur Stärkung von Mittelstand und Eigentum fordern die FREIEN WÄHLER die sofortige Abschaffung der Erbschaftssteuer in Deutschland. Fraktions- und Bundesvorsitzender Hubert Aiwanger:...
AfD-Landesverband Baden-Württemberg wählt Landesliste für die Bundestagswahl 2013 / Bernd Kölmel führt die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf
(LNP) Der Landesverband Baden-Württemberg der Alternative für Deutschland (AfD) hat heute (4. Mai 2013) in Stuttgart die Kandidaten für die Landesliste für die...
Hamburg-Mitte: Piratenpartei gründet sechsten Bezirksverband
(LNP) In Hamburg Mitte ist die Piratenpartei ab sofort mit einem eigenen Bezirksverband vertreten. Damit schaffen die Piraten nach dem Fraktionsstatus in der...
Junge Union Rostock: Nein zu Gewaltausschreitungen
(LNP) Die Junge Union Rostock ruft anlässlich des bevorstehenden 1. Mai zu friedlichen Protesten und Gewaltverzicht auf. „In den letzten Jahren kam es...
DIE LINKE. Gütersloh fordert Mindestlohn und Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen / LINKE auf den Maikundgebungen in Gütersloh und Versmold
(LNP) „Es ist ein Skandal, wie viele Beschäftigte im Kreis Gütersloh mit Niedriglöhnen abgespeist werden. Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von anfangs 10 Euro...
Teilhabe Behinderter nicht zum Nulltarif
(LNP) „Die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in unserer Gesellschaft ist nicht zum Nulltarif möglich!“ sagte der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Haushaltsausschusses Wolfgang...
Kinderförderungsgesetz bringt mehr Gerechtigkeit
(LNP) „Wir haben ein qualitätsorientiertes, faires und finanziell sehr gut ausgestattetes Gesetz vorgelegt. Wir werden pro Jahr rund 425 Millionen Euro in die...
