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Ortsmeldungen

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Nordrhein-Westfalen

Schuldenbremse in die Stadtverfassung! Schuldenfreiheit muss gesichert werden

(LNP) Wie aus jüngst veröffentlichten Zahlen (Bertelsmann-Stiftung) hervorgeht, steigt die Verschuldung der Kommunen in NRW ungebremst weiter an. Insbesondere die Schulden über kurzfristige...

Nordrhein-Westfalen

LINKE-Abgeordnete aktiver als ihre Bochumer Kollegen

(LNP) Die Bochumer Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion, Sevim Dagdelen, gehört zu den 20 fleißigsten Politikerinnen und Politikern von den insgesamt 623 Abgeordneten im Deutschen...

Nordrhein-Westfalen

Großes Potential für FREIE WÄHLER auch in Düsseldorf

(LNP) Laut dem jüngsten ZDF-Politbarometer vom 16. August könnten sich 22% der Wähler bei der kommenden Bundestagswahl auch vorstellen die FREIEN WÄHLER zu...

Nordrhein-Westfalen

Kein Platz für Nazis – NPD endlich verbieten

(LNP) „Am morgigen Samstag will die NPD von 10 bis 12 Uhr eine Kundgebung auf dem Husemannplatz in Bochum abhalten. DIE LINKE.Bochum ruft...

Nordrhein-Westfalen

SPD und CDU wollen sich bei den Wählern der Kleinen bedienen

(LNP) Im nächsten Jahr sind wieder Kommunalwahlen in NRW. Und natürlich melden sich prompt die großen Parteien und fordern eine Sperrklausel für die...

Nordrhein-Westfalen

Zum Verlust Lothar Biskys / DIE LINKE verliert einen großen Menschen und Ratgeber

(LNP) Mit großer Bestürzung und tiefer Trauer musste DIE LINKE Fraktion im Rat der Stadt Köln gestern, am 100. Todestag August Bebels vom...

Niedersachsen

Unsere Protestaufrufe gegen Veranstaltungen der rechtspopulistischen Partei “Alternative für Deutschland” haben hohe Wellen geschlagen

(LNP) An dieser Stelle möchten wir uns zu einigen Vorwürfen äußern. Die Fragen wurden uns von einem Journalisten gestellt, wir veröffentlichen an dieser...

Hamburg

GRÜNE: Ministerin in Torschlusspanik

(LNP) Die grüne Rathausfraktion ist verwundert, dass die Ministerin Kühne-Hörmann ausgerechnet jetzt den Sitzungssaal des Verwaltungsgerichtshofs für die Öffentlichkeit als musealen Ort begehbar...

Hessen

GRÜNE: Die neue hessische Landesregierung muss die Gründung eines documenta Instituts endlich voranbringen

(LNP) „Der Bericht aus dem Kulturamt, der sich mit dem Stand der Diskussion um die Bedeutung und vor allem um die Zukunft des...