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ÖDP Berlin

21 Beiträge
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Wahlen ohne Wähler – Volksparteien ohne Volk / Christoph Raabs (ÖDP) fordert Regierungsparteien zum Handeln auf

(LNP) Nach historisch niedrigen Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen des Jahres 2014 (Brandenburg, Sachsen und Thüringen zwischen 48 und 53 Prozent) setzt sich dieser...

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ÖDP zum Wahlrecht: Hände weg vom Grundgesetz! Frankenberger: Verhalten der Bundestagsparteien scheinheilig

(LNP) „Das Wahlrecht in einer Demokratie ist immer im Fluss. Deshalb hat die 5-Prozent-Hürde im Grundgesetz nichts zu suchen!“ Diese Aussage trifft Sebastian...

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ÖDP sagt NEIN zu TTIP / Frankenberger: „Demokratisches Handeln wird untergraben“

(LNP) „Lobbyismus braucht Grenzen!“ Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) anlässlich der Verhandlungen zwischen den USA und...

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ÖDP: Anerkennung für 3-Prozent-Urteil aus Karlsruhe / Roleff fordert: Wegfall der Europawahl-Sperrklausel respektieren

(LNP) Mehr Respekt für das Grundgesetz, die Wähler und das Bundesverfassungsgericht wünscht sich Werner Roleff, Mitglied im Bundesvorstand der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) und...

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Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde erfolgreich / ÖDP-Europakandidat Frankenberger: „Stärkung der Demokratie“

(LNP) „Das Urteil der Bundesverfassungsrichter stärkt die Demokratie.“ Diese Aussage trifft Sebastian Frankenberger, Bundesvorsitzender und Europakandidat (Platz 2) der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) aus...

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Europawahl: ÖDP-Klage gegen 3-Prozent-Hürde / ÖDP-Europakandidat Klaus Buchner optimistisch

(LNP) Vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Klage der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) gegen die 3-Prozent-Hürde bei der Wahl zum Europäischen Parlament zeigt sich...

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ÖDP arbeitet an alternativer Zukunftsökonomie / Gemeinwohlökonomie und Postwachstumsökonomie erstmals an einem Tisch

(LNP) Auf Einladung des Bundesverbands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) trafen die beiden Protagonisten Christian Felber (Gemeinwohlökonomie) und Prof. Niko Paech (Postwachstumsökonomie) in Nürnberg...

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ÖDP zur Selbstanzeige bei Steuerbetrug / Brehme: Konsequente Sanktionen sind notwendig

(LNP) „Der Strafzuschlag auf die Steuerschuld sollte bei Betrug deutlich erhöht werden.“ Diese Aussage trifft Ulrich Brehme, Wirtschaftsexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) im...

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Energiewende: ÖDP fordert neue ordnungspolitische Rahmensetzung / Brehme: Flexible Gaskraftwerke und verbessertes Energienetz nötig

(LNP) „Um die Erneuerbaren Energien weiter auszubauen, brauchen wir ordnungspolitische Rahmensetzungen und nicht immer weitere Eingriffe in den Marktmechanismus.“ Diese Aussage trifft Ulrich...