Ministerium
Hintersberger: Steuerpolitik ist Standortpolitik
(LNP) Das Steuerrecht muss günstige Rahmenbedingungen für Innovationen und Investitionen der Unternehmen in Deutschland bieten, um Arbeitsplätze und Wohlstand zu erhalten und weiter...
Minister Baaske und Senatorin Kolat erklären Tarifvertrag im Elektrohandwerk für allgemeinverbindlich
(LNP) Arbeitsminister Günter Baaske und Arbeitssenatorin Dilek Kolat haben den neu ausgehandelten Tarifvertrag für die Beschäftigten der Elektrohandwerke in Berlin und Brandenburg jeweils...
Wirtschaftsministerin Lemke überreicht Bundesverdienstkreuz an Bruno Reufels aus Roßbach / Kreis Neuwied
(LNP) Der gebürtige Rheinland-Pfälzer Bruno Reufels, 56 Jahre, setzt sich als erfolgreicher Unternehmer und ehrenamtlich Aktiver in besonderem Maße für die Belange der...
Nachtragshaushalt: „32 Millionen mehr für Agrarressort“
(LNP) „Ausgesprochen zufrieden“ äußerte sich Landwirtschaftsminister Helmut Brunner zum Nachtragshaushalt 2014, der am morgigen Dienstag im Bayerischen Kabinett beschlossen wird. Der Nachtragshaushalt sei...
Steuer-CD / Kühl: Gericht sieht Pflicht zur Herstellung von Steuergerechtigkeit
(LNP) Das rheinland-pfälzische Verfassungsgericht hat die Rechtmäßigkeit des Ankaufs einer Steuer-CD bestätigt. „Die Steuerbehörden haben sich korrekt verhalten, die Strafverfolgungsbehörden haben ihre Arbeit...
Staatssekretär Hüser mit rheinland-pfälzischen Handwerksunternehmen auf Baumesse „Batibouw“ in Brüssel
(LNP) „Mit der Reise eröffnen wir rheinland-pfälzischen Handwerksbetrieben neue Märkte. In Belgien sind viele Häuser sanierungsbedürftig, das Know-How der rheinland-pfälzischen Mittelständler ist hier...
Limburg: Gebaren der Opposition schwächt Vertrauen in Politik und Rechtsstaatlichkeit
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion hat Akteneinsicht in Ermittlungsakten der Staatsanwaltschaft Hannover beantragt und gefordert, den Fall Edathy an eine andere Staatsanwaltschaft abzugeben. Das sagen...
Aigner: „Energiewende muss als Gesamtpaket angepackt werden“
Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner spricht mit der mittelfränkischen Wirtschaft über die bayerische Energiepolitik (LNP) Die bayerische Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner informierte...
Finanzämter starten ab Mitte März mit der Veranlagung der Einkommensteuer 2013
(LNP) Da Arbeitgeber, Versicherungen und andere Institutionen bundesweit gesetzlich bis Anfang März Zeit haben, die für die Steuerberechnung benötigten Daten elektronisch an die...
