Ministerium
Koalition einigt sich auf zeitnahe Änderung des Schulgesetzes
(LNP) Seit dem Schuljahr 2013/14 erfolgt die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft auf veränderter Grundlage. Auslöser des neuen Verfahrens sind zwei Urteile...
Hamburg übernimmt den Vorsitz der Europaministerkonferenz
(LNP) Die Freie und Hansestadt Hamburg übernimmt am 1. Juli 2014 den Vorsitz der Europaministerkonferenz (EMK). Neben Tagungen in Brüssel und Berlin wird...
EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform
(lnp) EuGH erklärt nationale Förderung von Ökostrom für europarechtskonform. Wenzel und Honé: Deutsches Fördersystem hat sich bewährt. Der niedersächsische Energie- und Umweltminister Stefan...
Lewentz: Nachhaltige Planung für Ortsentwicklung unverzichtbar
(LNP) „Die Dorferneuerung stellt nach wie vor eines der wenigen konkreten Instrumente dar, aktiv die Funktions- und Lebensfähigkeit der ländlichen Räume zu erhalten...
Hells Angels-Symbole in Mecklenburg-Vorpommern verboten
(LNP) Das Tragen des Schriftzuges Hells Angels und des Symbols vom geflügelten Totenkopf werden in Mecklenburg-Vorpommern strafrechtlich verfolgt. Damit schließen sich das Innenministerium...
Senatorin Stahmann plant zwei weitere Einrichtungen für Flüchtlinge / Positive Signale aus den Beiräten Mitte und Östliche Vorstadt
(LNP) Die Stadt Bremen plant zwei weitere Einrichtungen zur Aufnahme von Flüchtlingen im innerstädtischen Bereich. Dabei handelt es sich um ein Appartement-Haus in...
Ministerin Alt insistiert: Westbalkanstaaten sind keine sicheren Herkunftsländer
(LNP) Integrationsministerin Irene Alt hat im Landtag ihre Kritik am Vorhaben der Bundesregierung wiederholt, die Balkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu sicheren Herkunftsländern...
Ministerin Lemke warnt vor altem Truppenübungsplatz: „Zivile Nutzung kommt“ – Brief an von der Leyen
(LNP) Bis zum 30. Juni wird der alte Truppenübungsplatz auf dem Stegskopf im Westerwald (Daaden/Emmerzhausen) noch von der Bundeswehr genutzt und ist so...
Nürnbergs Altstadt wird zum großen Bauernmarkt
(LNP) Die Liebhaber fränkischer Spezialitäten kommen am Sonntag (29. Juni) in Nürnberg wieder voll auf ihre Kosten. Nach dem großen Erfolg im vergangenen...
