Landesmeldungen
Lisa Gnadl: SPD legt Gesetzentwurf vor – ein Politikwechsel in Sachen Gleichberechtigung ist von Schwarz-Grün nicht zu erwarten
(LNP) Die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Lisa Gnadl hat am Donnerstag in Wiesbaden einen Gesetzentwurf für ein Hessisches Gleichberechtigungsgesetz vorgestellt. „Wir brauchen in...
Personeller Wechsel an CDU-Fraktionsspitze
(LNP) Personeller Wechsel im Geschäftsführenden Vorstand der CDU-Landtagsfraktion: Die Wedemarker Landtagsabgeordnete Editha Lorberg (Wahlkreis 32 Garbsen/Wedemark) wird ab sofort anstelle der bisherigen Amtsinhaberin...
Bundesratsinitiative: Aufenthaltserlaubnis für Geduldete in Ausbildung
(LNP) Die Landesregierung startet auf Anregung des Integrationsministeriums und des Wirtschaftsministerium eine Bundesratsinitiative, damit junge Ausländerinnen und Ausländer mit einer Duldung, die eine...
Blömeke: „Personalnot jetzt beheben, nicht erst ab 2019“
(LNP) Eltern und Kita-Personal wollen am Mittwoch erneut gegen die Kita-Politik des SPD-Senats demonstrieren. Damit zeigt sich, dass die Eckpunktevereinbarung zwischen SPD und...
SPD-Fraktion zu den Vorfällen im Klinikum St. Georg
(LNP) Martin Schäfer, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Vorkommnisse in der Asklepios-Klinik St. Georg sind zügig aufgeklärt worden. Es ist gut und richtig,...
GREILICH: Bildungsgipfel der Regierung droht zum Desaster der hessischen Landesregierung zu werden
(LNP) „Der Bildungsgipfel droht zu einem Desaster für die hessische Landesregierung zu werden, wenn nicht schnellstmöglich der Fokus auf inhaltliche Diskussionen und bildungspolitische...
Heinz Lotz (SPD): Durch inkonsequente Ökopunktepolitik des Landes ruhen circa 130 Millionen Euro
(LNP) Durch eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an das hessische Umweltministerium (Drucksache 19/1174) hat der forstpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Heinz Lotz schwarz auf...
Alternativ-Standorte für HTW: Landesregierung setzt Zukunft des Architektur-Studiums auf Spiel
(LNP) Die Linke-, Grünen- und Piraten-Landtagsfraktionen werfen der Landesregierung vor, noch immer keine tragfähige Übergangslösung für die Unterbringung der Studierenden und Mitarbeiter des...
Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL: Pegida vergiftet das gesellschaftliche Klima
(LNP) Laut einer aktuellen Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und von PRO ASYL gab es im Jahr 2014 ein erschreckend hohes Maß an...
