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Landesmeldungen

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Brandenburg

Woidke ein Jahr im Amt / Michael Schierack: Ein Ministerpräsident darf sich nicht wegducken

(LNP) Ein Jahr nach dem Amtsantritt von Ministerpräsident Woidke sind beim Flughafenprojekt mehr Fragen offen als geklärt. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU...

Hamburg

2013: Schulbau mit neuem Rekord / Im Jahr 2013 wurden 320 Mio. Euro für den Schulbau ausgegeben

(LNP) Im Jahr 2013 verzeichnete der Schulbau in Hamburg einen bislang unerreichten Rekord: Für Neubau, Sanierung und Instandhaltung der staatlichen Hamburger Schulen wurden...

Hessen

„Blockupy“-Proteste zur EZB-Eröffnung

(LNP) Alexander Bauer und Jürgen Frömmrich: „Besuch beim Polizeipräsidium in Frankfurt am Main zeigt: Polizei ist gut auf die Blockupy-Demonstrationen vorbereitet – Schwarz-Grün...

Hamburg

Inklusion im Ganztag / von Berg: „Inklusion am Nachmittag? Fehlanzeige!“

(LNP) Träger und Schulen sollen gemeinsam ein geeignetes pädagogisches Konzept für die Inklusion im Ganztag entwickeln. So steht es im Landesrahmenvertrag. Die Realität...

Thüringen

SPD-Fraktionsvorsitzender Pidde: Versorgungsfonds kann die Lehrerverbeamtung ohne Lastenverschiebung in die Zukunft sichern

(LNP) Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Dr. Werner Pidde, hat die pauschale Absage der Grünen an eine Verbeamtung neuer Lehrer kritisiert....

Saarland

Thomas Lutze (MdB): Möglicher Verlust des Fernverkehrs ist hausgemacht – Versprochene Regionalisierungsmittel einfordern

(LNP) Nach Auffassung des saarländischen Bundestagsabgeordneten der Linken, Thomas Lutze, ist der drohende Verlust des Fernverkehrs der Bahn hausgemacht und teilweise selbstverschuldet:  „Wer...

Thüringen

Thüringer Union hat verständlichstes Wahlprogramm

(LNP) Die Universität Hohenheim analysierte auch in diesem Jahr die Wahlprogramme der Parteien auf Verständlichkeit. Das Programm der Thüringer Union schnitt dabei unter...

Rheinland-Pfalz

Hans-Josef Bracht: CDU-Fraktion beantragt gemeinsame Sitzung des Wirtschafts- und Innenausschusses

(LNP) „Die Insolvenz des Flughafens Zweibrücken ist ein neuer schwerer Rückschlag für die Region“, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Josef Bracht. Außer...

Nordrhein-Westfalen

Rentenreport des DGB NRW / Alda: Höherer Rentenbeitrag schadet Wirtschaft und Beschäftigten

(LNP) Anlässlich der Vorstellung seines Rentenreportes schlägt der DGB NRW eine schrittweise Erhöhung des Rentenbeitrages vor. Der sozialpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ulrich Alda...