Landesmeldungen
Mit Studentischen Auslandsaufenthaltes dem Fachkräftemangel begegegnen
Stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Friedlinde Gurr-Hirsch MdL (LNP) „Die dauerhafte Gewinnung ausländischer Hochschulabsolventen, die in Baden-Württemberg ihren Studienabschluss gemacht haben, kann entscheidend dazu...
CDU-Landtagsfraktion hat neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt
(LNP) Die CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages hat heute ihren Parlamentarischen Geschäftsführer, zwei weitere stellvertretende Fraktionsvorsitzende sowie den Schatzmeister neu gewählt. Alter und neuer...
Die menschengerechte Unterbringung von Flüchtlingen ist unsere Verantwortung
(LNP) Zur kurzfristen Unterbringung von Flüchtlingen in Zelten sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Eka von Kalben: „Es ist bedauerlich,...
Politik der Landesregierung führt zu Steuerüberbietungswettbewerb der Kommunen
(LNP) Die rheinland-pfälzischen Liberalen unterstützten die Kritik der Industrie- und Handelskammern (IHK) an den Steuererhöhungen in Städten und Gemeinden. „Die Politik der Landesregierung,...
Steigende Neuverschuldung in 2014 und 2015 / Witzel: Rot-grüne Luftschlösser sind abbruchreif
(LNP) Finanzminister Walter-Borjans hat heute angekündigt, die ohnehin schon im bundesweiten Vergleich enorme Verschuldung Nordrhein-Westfalens noch um weitere 1,125 Milliarden für die Jahre...
Dr. Heiner Garg: Pflegekammer ist ein pflegepolitisches Feigenblatt
(LNP) Zur Einrichtung einer Pflegekammer erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und pflegepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Wie die Einrichtung einer Pflegekammer mit Zwangsmitgliedschaft...
ISB-Darlehen Mietwohnungen: Bezahlbarer Wohnraum nachgefragt
(LNP) Nach der Neuausrichtung der sozialen Mietwohnraumförderung im Juli vergangenen Jahres zieht die Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) eine positive Zwischenbilanz: „Bislang wurden...
LINKE fordert Entkriminalisierung von Cannabis als Medizin
(LNP) Die Berufung des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte gegen das Kölner Cannabis-Urteil nimmt Kathrin Vogler zum Anlass, von der Bundesregierung erneut eine...
Kormoranverordnung: Netze und Seile statt Schrottflinte
(LNP) Die Kormoranverordnung der Landesregierung von Ministerpräsident Reiner Haseloff liegt nun auf dem Tisch. „Summa summarum klärt die vorliegende Kormoranverordnung nicht, welche Maßnahmen...
