Landesmeldungen
Straßenkampf im Wahlkampf: SPD betreibt Kosmetik, FDP setzt auf veraltete Rezepte, CDU kann sich nicht entscheiden
(LNP) Im Rahmen der heutigen Aktuelle Stunde der Bürgerschaft „Vier verlorene Jahre mit Staus, „Busbeschleunigung“ und Bürgerprotesten: Hamburg braucht endlich eine vernünftige Verkehrspolitik“...
Barbara Spaniol: Elternprotest zeigt: Flächendeckende Wahlmöglichkeit zwischen G8 und G 9 nötig
(LNP) Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt die Absicht der saarländischen Elterninitiative „G9 jetzt“, eine Volksinitiative zu starten. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol...
Barbara Spaniol: Unwürdiges Gezerre um die Frauenquote
(LNP) Als unwürdig und peinlich bezeichnet die frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Barbara Spaniol, den Streit in der „Großen Koalition“ auf...
Statement: Gesundheit darf nicht zur Ware werden
(LNP)Anlässlich der Regierungserklärung von Sozialminister Stefan Grüttner (CDU) zum Thema Gesundheit erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:...
Museumsneubau am Kulturforum / FDP-Berlin begrüßt Entscheidung des Bundestages – und fordert in der Konsequenz eine herausragende städtebauliche Gestaltung
(LNP) Die Kunst des 20. Jahrhunderts erhält einen Neubau am Kulturforum! Die Berliner FDP begrüßt ausdrücklich diese Entscheidung aus den Haushaltsberatungen des Bundestages....
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen / „Gewalt gegen Frauen ist weltweit verbreitet“
(LNP) Am 25. November ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Die GRÜNEN in Hamburg setzen sich gegen Gewalt an Frauen ein...
Koalitionsvertrag ist Armutszeugnis statt Zukunftsprogramm
Den vorgestellten Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün kommentierte der Generalsekretär der Thüringer Union, Dr. Mario Voigt (lnp) „Die Rot-Rot-Grünen Partner reden über Thüringen, als ob...
Christopher Vogt: Generationengerechtigkeit ist mehr als nur ein ausgeglichener Haushalt
(LNP) Zur Presseerklärung der Koalitionsfraktionen zu Investitionen in die Infrastruktur erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Um beim etwas schrägen Bild...
Theo Kruse, Werner Lohn und Gregor Golland zur heutigen Innenausschusssitzung: Jäger schiebt Verantwortung auf Kölner Polizeipräsidium ab
(LNP) Im Nachgang der Innenausschusssitzung, in der es um die Aufarbeitung der Gewaltexzesse bei der Demonstration von Hooligans und Rechtsradikalen in Köln am...
