Freie Wähler
FREIE WÄHLER fordern Maßnahmen gegen Fluglärm im Raum Freilassing / Aiwanger: Durchführungsverordnung zur Luftraumnutzung und Kündigung des Staatsvertrag nötig
(LNP) Die FREIEN WÄHLER setzen sich mit einem Antrag im Bayerischen Landtag für die lärmgeplagten Bürger auf bayerischer Seite in unmittelbarer Nähe zum...
FREIE WÄHLER zum Abschlussbericht im Untersuchungsausschuss Mollath / Streibl: Fehlerkultur von CSU und FDP ist einer Demokratie unwürdig
(LNP) Florian Streibl, Parlamentarischer Geschäftsführer und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses im Fall Mollath, zeigt sich enttäuscht über eine fehlende Fehlerkultur bei CSU und...
FREIE WÄHLER Berlin treten in allen Bezirken an
(LNP) Der Bundeswahlleiter Roderich Egeler hat dem Bundestags-Wahlausschuss erwartungsgemäss empfohlen, dass die FREIEN WÄHLER keine Unterstützungs-Unterschriften für die Bundestagswahl brauchen. Sie sind, laut...
Fachaufsichtsbeschwerde: Regierungspräsident hat bereits reagiert
(LNP) In der vergangenen Sitzung des Stadtrates am 11.Juli war eine Anfrage von Ratsfrau El Fassi der FREIEN WÄHLER, vom Oberbürgermeister auf die...
FREIE WÄHLER fordern den Erhalt wirklich aller Grundschulen / Fahn: Unglaubwürdiges Versprechen der CSU
(LNP) 34 ‚rechtlich eigenständige‘ Grundschulen sind bislang in der ablaufenden Legislaturperiode geschlossen worden. Dennoch hat die CSU jetzt in ihrem Wahlprogramm eine Bestandsgarantie...
FREIE WÄHLER zum geplanten „Pakt für den Privatwald“ / Herz: Halbherzige Zuckerl statt sinnvoller Hilfen
(LNP) „Die Analyse des Problems ist richtig, die Lösungsvorschläge sind halbherzig und unzureichend.“ Mit diesen Worten kommentiert Dr. Leopold Herz, forstpolitischer Sprecher der...
FREIE WÄHLER zur möglichen Stilllegung unrentabler Kraftwerke / Glauber kritisiert Spiel mit der Angst vor Versorgungsengpässen
(LNP) Aktuellen Medienberichten zufolge prüfen deutsche Stromkonzerne und Stadtwerke derzeit die Wirtschaftlichkeit zahlreicher Kraftwerke und erwägen, unrentable Werke gegebenenfalls stillzulegen. Thorsten Glauber, MdL...
FREIE WÄHLER zweifeln an ausreichenden Betreuungsplätzen ab 1. August / Bundesvorsitzender Aiwanger: Betreuungsschlüssel als Schummelfaktor ?
(LNP) Ab 1. August haben Eltern einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Unter-Dreijährige. Dem von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) vorgestellten Bericht zufolge hat...
Bestandsgarantie für Grundschulen: FREIE WÄHLER sehen Etikettenschwindel / Müller: Die CSU betreibt billige Wählertäuschung auf Kosten der Grundschüler
(LNP) Die Garantieerklärung der CSU für den Erhalt aller bayerischer Grundschulstandorte entpuppt sich aus Sicht der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion als plumpe Mogelpackung, wie ...
