Fraktion
Wer nichts tut, macht sich nicht angreifbar. Das ist nicht unser Weg
(LNP) Zur Vorlage des Regierungsentwurfs zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichsgesetzes sagt die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Eka von Kalben: Mit der Vorlage...
Dr. Heiner Garg: Der Innenminister ist in Sachen FAG schon lange nicht mehr Herr des Verfahrens
(LNP) Zur Vorstellung des FAG-Entwurfes durch Innenminister Andreas Breitner (SPD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Viel...
Pellmann: Personelle Aufstockung bei Lebensmittelüberwachung und Tiergesundheit für Verbraucherschutz dringend erforderlich
(LNP) Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen „Lebensmittelkontrollen 2012 und 2013 in Sachsen (Landtagsdrucksache 5/13747), „Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen 2012 und...
Ergebnisoffene Endlagersuche braucht ein vertrauensvolles Verfahren von Beginn an
(LNP) Die rot-grüne Landesregierung fordert, die Benennung des Vorsitzes der Endlager-Kommission neu zu diskutieren. Die ehemalige Umwelt-Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser sei für den Posten...
Ottmar von Holtz: Erwachsenenbildung in Niedersachsen weiterentwickeln
(LNP) Gestern war die niedersächsische Erwachsenenbildung Thema im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur. Eine gemeinsame Entschließung aller Fraktionen zur Weiterentwicklung der Erwachsenenbildung kam...
SPD-Fraktion: Arbeitsplätze sichern – Das EEG im Einklang mit dem EU-Beihilferecht reformieren
(LNP) Der Ausschuss für Umwelt, Energie und Klimaschutz des Niedersächsischen Landtages hat heute ein brisantes Thema beraten. Anlass ist ein Hauptprüfverfahren der EU-Kommission...
Thorsten Schäfer-Gümbel reist zu Gesprächen über Energiewende und Finanzmarkt nach Japan und Vietnam
(LNP) Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird ab heute bis zum 8. März 2014 mit einer Delegation nach Japan und Vietnam reisen....
Der umweltpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, Danny FREYMARK, erklärt zur Umstellung der Altglasentsorgung
(LNP) „Wir lehnen die zwischen dem Stadtentwicklungssenat und der Firma Duales System GmbH getroffene vertragliche Vereinbarung ab. Gemeinsam mit der SPD-Fraktion setzen wir...
Campact-Aktion zeigt: Unterstützung für die Energiewende ist ungebrochen
(LNP) Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat sich mit VertreterInnen des Kampagnennetzwerks Campact getroffen. Campact koordiniert derzeit eine Kampagne gegen das Ausbremsen der...
