Fraktion
Polizeiliche Kriminalstatistik 2013 / Münster: „Rückgang bei Gewalt- und Einbruchsdelikten stimmt optimistisch“
(LNP) Zur vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion Arno Münster: „Es ist erfreulich, dass die Gewaltkriminalität insgesamt und besonders im...
Timon Gremmels (SPD): Keine Genmais in Deutschland – die Bundesländer müssen gegebenenfalls entscheiden können
(LNP) Das Votum der EU-Europaminister, den Anbau von Genmais 1507 der Firma Dupont-Pioneer in Europa nicht zu verhindern, hat der Obmann der SPD-Landtagsfraktion...
Streik an der Jugendmusikschule setzt wichtiges Zeichen
(LNP) Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft erklärt sich solidarisch mit dem Streik der Lehrkräfte der staatlichen Jugendmusikschule in Hamburg. „Es...
Der „Schulfrieden“ wackelt / DIE LINKE Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft
(LNP) Die Anmelderunde 2014 hat einen neuen Rekord bei den Anmeldungen für die Gymnasien gebracht. „Es wird immer deutlicher: Das Zwei-Säulen-Modell aus Gymnasien...
Stefan Birkner: Bäcker- und Fleischerdemo – Minister Meyer muss Gebührenreform bei Lebensmittelkontrollen beerdigen
(LNP) Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende, Stefan Birkner, kritisiert Landwirtschaftsminister Meyer für seine Gebührenpläne bei Lebensmittelkontrollen. „Die heutige Demonstration der Fleischer und Bäcker vor dem...
FREIE WÄHLER: Ja zur Wiederwahl der Beigeordneten Bonin und Lohe
(LNP) In der Ratsversammlung am Donnerstag steht die Wiederwahl der Beigeordneten Hans Georg Lohe (Kultur) und Dr. Gregor Bonin (Planung) auf der Tagesordnung....
Entlastung an den Gymnasien kommt – aber gut vorbereitet
(LNP) In einer Pressekonferenz haben der Verband der Elternräte an Gymnasien und der Philologenverband eine schnelle Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren gefordert....
Jens Kamieth zu JVA Werl: Kutschaty darf sich bei gefährlichem Sexualtäter nicht in Schweigen hüllen
(LNP) Die CDU-Landtagsfraktion fordert Justizminister Kutschaty auf, in der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses (13.30 Uhr) über die mögliche Freilassung eines sich in der...
Steffen: „50 neue StadtRAD-Stationen schaffen“
(LNP) Die Grünen wollen 50 neue StadtRAD-Stationen in Hamburg. In einem heute eingereichten Antrag fordern sie den Senat auf, das beliebte Leihfahrrad-System bis...
