Fraktion
Resozialisierung – SPD-Fraktion begrüßt wesentliche Verbesserungen beim Entlassungsmanagement von Strafgefangenen
(LNP) In der gemeinsamen Sitzung des Justiz- und Sozialausschusses hat der Senat sein Konzept für die neue geplante Fachstelle Übergangsmanagement (FÜMA) vorgestellt. Die...
Dr. Heiner Garg: Psychiatrieberichte schaffen keine Ärzte
(LNP) In seiner Rede zu Top 36 (Psychiatrieplanung in Schleswig-Holstein) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Während der Antrag der...
Urteil zur 3-Prozent-Klausel / Rechtsklarheit zur Bezirkswahl
(LNP) Die in der Verfassung verankerte Sperrklausel zur Bezirksversammlungswahl kann nicht über ein sogenanntes Referendumsbegehren gekippt werden. Das hat das Hamburgische Verfassungsgericht heute...
Masterplan Industrie – Fortschreibung setzt neue Akzente
(LNP) „Die jetzige Fortschreibung des Masterplans Industriepolitik hat eine neue Qualität“, kommentiert Jan Balcke, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion die Unterzeichnung des Plans. „Er...
Schleicher-Rothmund: Starkes Signal an rheinland-pfälzische Hochschulen
(LNP) Anlässlich der heutigen Unterzeichnung der Zielvereinbarungen für die Jahre 2014 bis 2016 im Rahmen der Fortsetzung der Forschungsinitiative Rheinland-Pfalz erklärt Barbara Schleicher-Rothmund,...
Räumung von Kirchenasyl in Augsburg: Weikert will Klärung im Landtag
(LNP) SPD-Sozialpolitikerin sieht in der Abschiebung einer alleinerziehenden Mutter von vier Kindern einen Höhepunkt der bisher schon fragwürdigen Asylpolitik Die sozialpolitische Sprecherin der...
Stefan Berger zu Rektoren-Gehältern: CDU-Landtagsfraktion beantragt Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses
(LNP) Als „unglaublichen Vorgang“ bezeichnet der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Stefan Berger, die heutige Berichterstattung zur Veröffentlichung der Liste von Rektoren-Gehältern in Nordrhein-Westfalen....
Hillmer: Heiligenstadt kneift vor Kultusausschuss – Rot-Grün relativiert Festlegungen der eigenen Ministerin
(LNP) In der heutigen Sitzung des Kultusausschusses im Landtag haben SPD und Grüne eine zeitnahe Unterrichtung durch Kultusministerin Heiligenstadt zur Zukunft des Abiturs...
Nancy Faeser (SPD): Wir nehmen die Einladung der FDP zu einer offenen Diskussion der Wirtschaftskonzepte gerne an
(LNP) Die Generalsekretärin der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat die Einladung der FDP-Landtagsfraktion, bei einer Podiumsveranstaltung die Ansätze beider Parteien zum Bereich Wirtschaftspolitik...
