FDP Schleswig Holstein
Dr. Heiner Garg: Die Polizeibeamtinnen und -beamten leisten gute Arbeit
(LNP) Zu der heute vorgestellten Kriminalitätsstatistik erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Die FDP-Fraktion begrüßt, dass Innenminister Breitner heute mit...
Dr. Heiner Garg: Der Innenminister ist in Sachen FAG schon lange nicht mehr Herr des Verfahrens
(LNP) Zur Vorstellung des FAG-Entwurfes durch Innenminister Andreas Breitner (SPD) erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Viel...
Wolfgang Kubicki: Ministerin muss Lösungsvorschläge zur Verbesserung der Situation im Strafvollzug vorlegen
(LNP) Zu der aktuellen Berichterstattung über die personellen Engpässe im Strafvollzug in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende und innenpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki:...
Christopher Vogt: Die Landesregierung darf sich nicht mit warmen Worten abfinden
(LNP) Zum aktuellen Besuch von Bundesminister Dobrindt erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Was den Nord-Ostsee-Kanal betrifft, fällt...
Anita Klahn: Drohkulissen sind für eine sachgerechte Entscheidung nicht hilfreich
(LNP) Zur Entscheidung des Rates der Stadt Schleswig gegen einen Theaterneubau auf dem Hesterberg erklärt die kulturpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Die...
Oliver Kumbartzky: Die Bäderverordnung muss neu verhandelt werden
(LNP) Zu den aktuellen Auswirkungen der Bäderverordnung erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Oliver Kumbartzky: „Wir nehmen die ersten Rückmeldungen zur neuen Bäderverordnung...
Christopher Vogt: Der Innenminister will eine sinnlose Aktion erneut als Erfolg verkaufen
(LNP) Zur aktuellen Diskussion über den Verkehrssicherheitsbericht 2013 der Landesregierung erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Innenminister Breitner...
Christopher Vogt: Herr Dr. Stegner muss sich für diese verbale Entgleisung sofort entschuldigen
(LNP) Zur aktuellen Pressemitteilung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Über Geschmack lässt sich ja bekanntlich...
Christopher Vogt: Rot-grün-blaue Bevormundung der Kommunen ist teuer für die Bürger
(LNP) Zu den aktuellen Meldungen über wachsenden Widerstand gegen verpflichtende Straßenausbaubeiträge erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Langsam kommen die Entscheidungen...
