FDP Schleswig Holstein
Dr. Heiner Garg: Pflegekammer ist ein pflegepolitisches Feigenblatt
(LNP) Zur Einrichtung einer Pflegekammer erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und pflegepolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Wie die Einrichtung einer Pflegekammer mit Zwangsmitgliedschaft...
Christopher Vogt: Ministerpräsident Albig muss sich beim Rundfunkbeitrag an den einstimmigen Landtagsbeschluss halten
(LNP) Zum Tagesordnungspunkt „Rundfunkbeitrag“ auf der morgigen Ministerpräsidentenkonferenz erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Wir fordern den Ministerpräsidenten auf, sich bei...
Christopher Vogt: Herr Harms offenbart eine erschreckende Abwendung von der wirtschaftspolitischen Realität im Lande
(LNP) Zum aktuellen SHZ-Interview des Abgeordneten Lars Harms (SSW) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die Äußerungen des...
Anita Klahn: Das Steuerrecht löst das Problem nicht
(LNP) Zum Vorschlag von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), Steuerentlastungen für Alleinerziehende einzuführen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn: „Nach der 32-Stunden-Woche...
Dr. Heiner Garg: Die Koalition muss diesen Fusionsgedankenspielen ein Ende setzen
(LNP) Zu den aktuellen Meldungen über angeblich neue Fusionspläne bei der Provinzial erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Landtagsfraktion, Dr. Heiner Garg: „Es muss...
Anita Klahn: Schleswig-Holstein darf keine bildungspolitische Insel werden
(LNP) Zur aktuellen Initiative der FDP-Landtagsfraktion, die gymnasiale Wahlfreiheit zwischen G8, G9 und G-Y schulgesetzlich wieder einzuführen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion,...
Dr. Heiner Garg: Eine Mietpreiskappungsgrenze schafft nicht den dringend benötigten Wohnraum
(LNP) Zur aktuellen Ankündigung des Innenstaatssekretärs Küpperbusch, bis zur Sommerpause eine Verordnung zur Reduzierung der Kappungsgrenzen bei Mieten vorzulegen, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer...
Christopher Vogt: Die Kommunen sollte nicht dazu gezwungen werden, den Bürgerinnen und Bürgern beim Straßenbau in die Tasche zu greifen
(LNP) Zu dem von der FDP-Landtagsfraktion eingebrachten Gesetzentwurf zum Kommunalabgabengesetz (Drs. 18/1651) erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Die rot-grün-blaue Koalition...
Christopher Vogt: Schleswig-Holstein leidet unter der Wirtschaftspolitik dieser Koalition
(LNP) Zur Pressemitteilung von Wirtschaftsminister Meyer zur Ansiedlungsbilanz 2013 erklärt der Stellvertretende Vorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Christopher Vogt: „Der Rückgang der...
