FDP Sachsen
Zastrow: Erhöhung der Grunderwerbssteuer in Sachsen wird es mit der FDP nicht geben
(LNP) Nur Bayern und Sachsen verzichten bislang auf höhere Steuern beim Kauf von Grundeigentum / „Schuldenverzicht auch ohne Steuererhöhungen möglich“ Während zu Jahresbeginn die...
Zastrow: FDP startet mit Veranstaltungsmarathon ins Wahlkampfjahr / Landesverband setzt auf kommunale Stärke im sächsischen Superwahljahr
(LNP) Die sächsische FDP startet in das Superwahljahr 2014 mit einem wahren Veranstaltungsmarathon mit gleich acht Neujahrsempfängen bzw. Dreikönigstreffen. Mit mehr Veranstaltungen als...
FDP-FRAKTION IM SÄCHSISCHEN LANDTAG / Jonas: Impfschutz in Sachsen weiter verbessern
(LNP) Zum im Landtag behandelten CDU/FDP-Antrag „Impfschutz weiter verbessern – Kinder besser vor Krankheiten schützen“ erklärt Anja Jonas, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im...
Hauschild: Meisterbrief als Qualitätssiegel des sächsischen Handwerks erhalten / sächsische CDU/FDP-Koalition gegen EU-Pläne zur Abschaffung des Meisterbriefes
(LNP) Zur heutigen von CDU- und FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Debatte des Landtags „Den Meisterbrief als Qualitätssiegel des sächsischen Handwerks erhalten“ erklärt Mike Hauschild,...
Zastrow: Berliner Koalitionspläne für Abstandsflächen bei Windkraft richtiger Schritt
(LNP) Nach Medienberichten haben sich Union und SPD im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen auf eine Öffnungsklausel im Baugesetzbuch für die Länder bei Mindestabständen zwischen...
Michel/Biesok: Neue Regelungen zur Lehrerbezahlung bei Dienstrechts- und Besoldungsreform berücksichtigen / Landtag wird im Dezember über Gesetz abstimmen
(LNP) Zur anstehenden Dienstrechts- und Besoldungsreform im Freistaat Sachsen erklärt Carsten Biesok, rechtspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der vorliegende Entwurf der...
Herbst: Gleiche Regeln bei Zeitarbeit für private wie staatliche Unternehmen statt staatliche Sonderprivilegien
(LNP) Die SPD-geführten Länder Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben heute einen Entschließungsantrag in den Bundesrat eingebracht, wonach öffentliche Arbeitgeber von den verschärften Regeln...
Hauschild: Mietpreisbremse erweist Mietern und Vermietern Bärendienst
(LNP) Nach übereinstimmenden Medienberichten haben sich Union und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen auf eine Mietpreisbremse geeinigt. Vorgesehen sei, dass bei Wiedervermietung einer Wohnung...
Herbst: Kein Preispoker für Sportrechte mit Gebührengeldern
(LNP) Medienberichten zufolge planen ARD und ZDF unabhängig voneinander, sich erneut am Bieterverfahren um die Übertragungsrechte der Fußball-Champions League zu beteiligen. Damit würden...
