FDP Hessen
Wohnungseinbrüche / VON ZECH: Hessen handelt bei Wohnungseinbrüchen – Erste Erfolge sichtbar
(LNP) „Hessen hat eine ausgezeichnete Bilanz in der Verbrechensbekämpfung und in der Prävention. Hohe Aufklärungsquoten und der generell zurückgehende Trend bei den Delikten...
Fracking / LENDERS/SÜRMANN: Nachhilfe für Timon Gremmels
(PREGAS) Über die jüngste Falschmeldung des SPD-Abgeordneten Timon Gremmels im Zusammenhang mit Beschluss der Regionalversammlung Nordhessen zeigten sich Jürgen LENDERS, wirtschaftspolitischer Sprecher der...
Endlagerung von Atommüll / SÜRMANN: Transmutationstechnik schnellstmöglich auf den Weg helfen, statt wegschauen
(LNP) „Vor dem Hintergrund der jüngsten Meldungen zum Atommülllager Asse, wird deutlich, wie wichtig es ist, die radioaktiven Reststoffe rückholbar zu lagern und...
GREILICH: Verkehrsfluss darf durch Tempolimit nicht ausgebremst werden – Diskussion muss sich an rechtsstaatlichen Vorgaben orientieren
(LNP) „Tempo 30 macht nur dort Sinn, wo Bürger deutlich entlastet werden können. Ein generelles Tempolimit von 30 km/h würde jedoch den Verkehr...
DR. BLECHSCHMIDT: Aufarbeitung der strafrechtlichen Verfolgung homosexueller Menschen ist wichtiges Anliegen
(LNP) „Als Ausschussvorsitzender freue ich mich, dass durch ein Aufeinanderzugehen aller Fraktionen ein gemeinsamer Antrag in der heutigen Sitzung des Rechts- und Integrationsausschusses...
Kommunalabgabengesetz / DR. BLECHSCHMIDT: Neue Wahlmöglichkeiten tragen Wünschen der Kommunen Rechnung – Bürgerfreundliche und moderne Änderungen
(LNP) „Durch die bürgerfreundlichen und modernen Änderungen des Kommunalen Abgabengesetzes wird der Weg für die Einführung sogenannter wiederkehrender Straßenbeiträge frei gemacht. Für uns...
GREILICH: Opposition zeigt im Ausschuss einmalige Skrupellosigkeit – Unwürdiges Schauspiel muss endlich enden
(LNP) Die Art und Weise der Befragung der Zeugen Rhein und Bouffier in der heutigen Ausschusssitzung zeugt von einer höchst perfiden Strategie der...
Tag des offenen Denkmals 2012 / DÖWELING: Tag des offenen Denkmals 2012 – Holz prägt Hessen noch heute
(LNP) „Auch in diesem Jahr bietet der Tag des offenen Denkmals wieder eine Möglichkeit, sich mit unserem kulturellen und politischen Erbe auseinanderzusetzen. Besonders...
GEMA-Reform / LENDERS: GEMA-Reform muss im Interesse von Arbeitsplätzen und Gastronomie gestoppt werden
(LNP) „Bei allem Verständnis dafür, dass die Verwertungsrechte von Künstlern gesichert sein müssen, sehen wir in der jetzt geplanten Tarifreform der GEMA eine...
