FDP Hessen
DR. BLECHSCHMIDT: Interessensvertretungen für repräsentative Demokratie unverzichtbar – Hinreichende Transparenz muss gegeben sein
(LNP) „Interessensvertreter nehmen gegenüber politischen Repräsentanten eine informierende und unterstützende Position ein. Es geht dabei nicht alleine darum, konkreten Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren zu...
MÜLLER: Verhalten der Opposition unseriös – erst lesen, dann Zeugen vorladen
(LNP) „90.000 Blatt Papier in fast 250 Ordnern – das ist der Aktenumfang, der nun im Ausschuss durchgearbeitet werden muss und offensichtlich von...
Kein Konzept für Hessen / LENDERS: Bauen, Betriebe, Boom – Erfolgreiche Wirtschaftspolitik in Hessen ist schwarz-gelb
(LNP) „Abschwung, Arbeitslosigkeit und grüner Stillstand: Was die Grünen heute als Wirtschaftskonzept vorgestellt haben, entspricht eher einer Zusammenstellung von ideologischen Ideen aus der...
MÜLLER: Sachliche Aufklärung statt billiger Effekthascherei
(LNP) „Während Minister Rentsch sich bereits gestern ohne große Öffentlichkeit vor Ort über die Problematik der Wirbelschleppen informiert hat, scheint es Schäfer-Gümbel weniger...
NOLL: SPD kümmert sich nur um Mehrausgaben
(LNP) „Wie wichtig eine schnelle und nachhaltige Konsolidierung des Haushalts ist, zeigt die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler, die heute die Schwelle von...
MICK: Modellregionen in die Zukunft führen – Integration ist machbar, Herr Nachbar
(LNP) „Im Landesprogramm ‚Modellregionen Integration‘ wurden seitens der Landesregierung, insbesondere durch Integrationsminister Jörg-Uwe Hahn, seit 2009 zahlreiche Integrationsansätze in den Modellkommunen unterstützt, die...
DR. BLECHSCHMIDT: Hessen klärt neonazistische Strukturen im Strafvollzug sukzessive auf
(LNP) „Es ist äußerst bedauerlich, dass die Opposition jede Gelegenheit nutzt, zu skandalisieren, aufzubauschen und sich künstlich zu empören. Vor allem, weil der...
SÜRMANN: Kein umfassendes Moratorium vor juristisch sauberer Prüfung versprechen
(LNP) „Die heute vorgestellte Auswertung der Gutachten zur unkonventionellen Erdgasförderung in Nordhessen bestätigt, dass in großen Teilen des zur Diskussion stehenden Gebietes „Adler-South“...
MÜLLER: Rechte Netzwerke identifizieren und konsequent bekämpfen – Justizminister Hahn treibt Aufklärung vorbildlich voran
(LNP) „Wir werden es nicht dulden, dass sich braune Strukturen in hessischen Gefängnissen bilden. Deshalb ist es unser großes Ziel, rechte Netzwerke in...
