FDP Hessen
NOLL: FDP ermöglicht Einstieg in eine umfassende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs
(LNP) „Der Landtag hat heute in dritter Lesung das Gesetz von CDU und FDP zur Anpassung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) beschlossen. Mit diesem...
Mario Döweling: Schulfrieden und Verlässlichkeit sind dank konsequenter, liberaler Bildungspolitik längst erreicht
(LNP) „Die Grünen sollten sich an ihren Worten messen lassen und anerkennen, dass der Schulfrieden in Hessen durch eine konsequente liberale Bildungspolitik längst...
Mobilitätsbericht / MÜLLER: Liberale Zukunftspolitik statt grüner Baustoppideologie
(LNP) „Umwidmung von Landstraßen zu Radwegen, Einstellung des Landesstraßenneubaus, 30 km/h innerorts, 80 km/h außerorts und 130 km/h auf Autobahnen ist das grüne...
GREILICH: Keine Schnellschüsse vor Abschluss der Aufklärung – Vorhandene Kennzeichnungen reichen in aller Regel aus
(LNP) „Übergriffe gegen friedliche Demonstrationsteilnehmer seitens der Polizei sind nicht hinnehmbar. Derartige Vorwürfe müssen aufgeklärt und geahndet werden. Daran ist für uns Liberale...
Mario Döweling: Ganztagsschulen nach dem Bedarf vor Ort orientieren – Ganztagsschulen konsequent ausgebaut
(LNP) „In Hessen bieten über 900 Schulen ein Ganztagsangebot an. Dahinter stecken rund 1600 Lehrerstellen. Der Ausbau der Ganztagsschulen war und ist ein...
GREILICH: Würdigung des mutigen Freiheitskampfs der ostdeutschen Bevölkerung – Freiheit gegen alle extremistische Angriffe verteidigen
(LNP) „Der 17. Juni ist ein bedeutsames Datum für die Freiheitsbewegung in unserem Land. Dieser Tag ist noch heute ein wichtiger Anlass, um...
HAHN: Erster ernstzunehmender Kandidat für Schäfer-Gümbels
Schattenkabinett – Postengeschacher zwischen SPD und Grüne bereits vor der Wahl entbrannt (LNP) Mit der Benennung von Dr. Matthias Kollatz-Ahnen habe Oppositionsführer Schäfer-Gümbel...
MÜLLER: Vorreiterrolle bei Mobilität bestätigt – FDP geht weiter voran
(LNP) „Mit der Auswertung und Durchführung des Forschungsprojektes simTD bestätigt Hessen seine Vorreiterrolle in der Mobilität. Das Projekt „Staufreies Hessen“ hat damit eine...
NOLL: SPD sollte auf Hans Eichel hören – der gegenwärtige Länderfinanzausgleich ist gescheitert
(LNP) „Der ehemalige hessische Ministerpräsident Hans Eichel (SPD) hat heute einen Vorschlag zur Neuordnung des Finanzausgleichs gemacht. Eichels Erkenntnis, den Länderfinanzausgleich reformieren zu...
