FDP Hessen
HAHN: Hessische Liberale im Aufwind – Fortsetzung der erfolgreichen Koalition nur mit starker FDP
(LNP) „Die neueste Umfrage belegt deutlich, dass es in Hessen keine Wechselstimmung gibt. Das liegt maßgeblich daran, dass sich die hessischen Liberalen aktuell...
GREILICH: Verfassungsschutz konsequent und bundesweit gut aufstellen. Konstruktive Begleitung statt wahlkampfmotivierter Schnellschüsse erforderlich
(LNP) „Mit den heute präsentierten Ergebnissen, die auf intensiver Arbeit zwischen Ministerium, Landesamt für Verfassungsschutz und den Polizeibehörden in den vergangenen Monaten beruhen,...
ROCK: Moratorium für EEG-Förderung zur Strompreisbegrenzung notwendig – Grüne können Deindustrialisierung, aber keine rationale Energiewende
(LNP) „Eine wirksame Bekämpfung der Strompreisspirale nach oben kann es nur mit einem Moratorium bei der Förderung neuer Erneuerbarer-Energie-Anlagen und anschließend einer grundlegenden...
FDP-Rechtsexperte FISCHER: Wir begrüßen den Kurswechsel der CSU
(LNP) Forderungen von Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) nach einem globalen Datenschutzabkommen begrüßt Dr. Andreas Fischer, rechtspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FDP-Fraktion im...
HAHN: FDP Hessen unterstützt Initiative für Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit – Umgang mit Energiewende wichtiges Thema im Wahlkampf
(LNP) „Die FDP Hessen begrüßt die Initiative von Wirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler und Spitzenkandidat Rainer Brüderle. Denn wir als hessische Liberale teilen die...
NSA-Abhörskandal/Vorratsdatenspeicherung / GREILICH: Farbe bekennen statt Nebelkerzen werfen – Wo steht die Hessen-SPD zum Thema Vorratsdatenspeicherung?
(LNP) „Mit einem Sammelsurium an Verdächtigungen und Schuldzuweisungen gegenüber Kanzlerin Merkel reiht sich der hessische SPD-Chef Schäfer-Gümbel 1:1 in das durchsichtige Ablenkungsfeuer seiner...
GREILICH: Hessen erreicht vereinbarte Versorgungsquote beim Krippenausbau
(LNP) „Mit 52.427 Krippenplätzen erreicht Hessen die vereinbarte Versorgungsquote noch vor dem In-Kraft-Treten des Rechtsanspruchs. Die Kritik der Opposition läuft ins Leere und...
MÜLLER: Opposition versucht in peinlicher Wahlkampfposse den Staatsgerichtshof zu instrumentalisieren
(LNP) „Die Opposition beweist durch ihr Verhalten, dass es ihr weniger um sachliche Aufklärung geht, als vielmehr darum, vor dem Wahltag am 22....
ROCK: Entscheidung des EU-Parlaments gefährdet Wohlstand und Arbeitsplätze – EEG muss jetzt dringend ausgesetzt werden
(LNP) „Es gibt keinen Grund den europäischen Emissionshandel zu diesem Zeitpunkt zu verschärfen. Die Ziele, die der Emissionshandel erreichen soll, sind erreicht worden...
