FDP Hamburg
Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels Diskussion um die Schließung von Sonder- und Förderschulen
(LNP) „Schulsenator darf aus Recht auf Inklusion keine Pflicht machen“ / „Wenn Schulsenator Rabe den inklusionsbedingten Rückgang der Schülerzahlen in Sonder- und Förderschulen...
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Robert Bläsing zu heute vorgelegten Zahlen des Bundesfinanzministeriums für die Länderhaushalte
(LNP) „8,6 Prozent mehr Steuereinnahmen: Über eine halbe Milliarde Plus im Vergleich zum Vorjahr – ausgeglichener Haushalt ist jetzt möglich“ „Die Steuereinnahmen Hamburgs...
Die stellvertretende Vorsitzende und rechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt in der Debatte um Occupy Hamburg
(LNP) „Ermattete Protestbewegung nicht durch Vorratsbeschlüsse zur Camp-Räumung aufwerten“ „Vor einem Jahr war die ‚Occupy‘-Bewegung noch in aller Munde. Heute zwölf Monate später,...
Die stellvertretende Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Anna von Treuenfels sagt heute in der Debatte zum Schulbau in Hamburg
(LNP) „Schulbau: Sprung über die Elbe von Süd nach Nord hätte gereicht“ / „In Sachen Schulbau hätte Senator Rabe nur den Sprung über...
Der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Robert Bläsing zum heute der Bürgerschaft vorliegenden Antrag der liberalen Fraktion Risikovorsorge Kreditmarktzinsen
(LNP) „Finanzsenator Tschentscher hat Recht: ‚Haushalte werden nicht in schlechten sondern in guten Zeiten ruiniert‘“ / „Der Finanzsenator hat Recht, wenn er in...
Der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Carl Jarchow zu den Aussagen des Innensenators über steigende Zahlen von Wohnungseinbrüchen in Hamburg
(LNP) „Innensenator Neumann muss mehr tun, als bessere Sicherheitstechnik gegen Wohnungseinbrüche zu empfehlen“ „Senator Neumann macht es sich angesichts der rapide ansteigenden Zahl...
Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding hat auf dem Landesparteitag der Hamburger Liberalen betont: „Wir sind die konstruktive Opposition“
(LNP) „Die FDP hat für eine Schuldenbremse in Hamburgs Verfassung gesorgt, deren Einhaltung im Interesse kommender Generationen verlangt, jetzt mit dem Sparen zu...
Die Vorsitzende der FDP-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft Katja Suding zur Bundesratsentscheidung für eine Frauenquote in Führungspositionen
(LNP) „Klassisch Rot-Grün: Gut gemeint und schlecht gemacht“ / „Was Senatorin Schiedek der Bundesratsmehrheit schmackhaft gemacht hat, entspricht klassischem rot-grünem Handeln: Gut gemeint...
Zu der Forderung des HVV, die Fahrpreise zum 1. Januar 2013 um durchschnittlich 3,5 Prozent zu erhöhen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bürgerschaftsfraktion Dr. Wieland Schinnenburg
(LNP) „HVV-Tariferhöhung erscheint unberechtigt“ / „Der HVV will durch die Tariferhöhung ca. 20 Millionen € mehr einnehmen. Es spricht sehr viel dafür, dass...
