FDP Bayern
ZEIL zum Fall Mollath: Der Rechtsstaat funktioniert
(LNP) Zur heutigen Entscheidung des Oberlandesgerichts Nürnberg zur Wiederaufnahme des Strafverfahrens im Fall Gustl Mollath erklärt Bayerns stellvertretender Ministerpräsident, Wirtschaftsminister und FDP-Spitzenkandidat für...
GRUSS: „Veggie Day“-Zwang: Keine Bevormundung von grünen Öko-Diktatoren
(LNP) Zum Vorschlag der Grünen, einen Zwangs-„Veggie Day“ einzuführen, an dem einmal in der Woche in Kantinen nur vegetarische Gerichte serviert werden sollen,...
FDP startet Wahlkampftour durch Bayern
(LNP) FDP-Spitzenkandidat Martin Zeil und Generalsekretärin Miriam Gruß eröffneten heute auf dem Münchner Rindermarkt die Wahlkampftour der bayerischen Liberalen. In den kommenden drei...
GRUSS: Wo die SPD regiert, müssen Kita-Plätze eingeklagt werden
(LNP) Anlässlich des ab dem 1. August geltenden Rechtsanspruchs für die Betreuung von unter 3-Jährigen erklärt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und bayerische...
Früher waren Kitas oder Ganztagsschulen „Sozialismus“ für die CSU
Zum heutigen Schuljahresende an bayerischen Schulen erklärt Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß (LNP) „Die bayerische Bildungspolitik blickt auf eines ihrer erfolgreichsten ‚Schuljahre‘ zurück. Das...
FDP-Haushaltsexperte KLEIN: Ohne FDP keine Höchstleistungen
(LNP) Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung die Leistungsbilanz der Haushalts- und Finanzpolitik debattiert. Dies kommentiert Karsten Klein, haushaltspolitischer Sprecher und Vizefraktionschef...
FDP-Sozialexpertin MEYER: Ohne die FDP wäre Bayerns Asylpolitik weiter unwürdig und ausgrenzend
(LNP) Eine Bilanz über die Asylsozialpolitik der bayerischen Staatsregierung in den vergangenen fünf Jahren zieht Brigitte Meyer, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion und Vorsitzende...
FDP-Bildungsexpertin WILL: Bayerns Bildungspolitik hat das Klassenziel erreicht
(LNP) Zum Ende des Schuljahrs im Freistaat Bayern erklärt Renate Will, bildungspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag: „Am morgigen...
FDP-Verkehrsexperte GUMPPENBERG: Lastwagen-Populismus pur bei den Sozialdemokraten
(LNP) Die Forderung des bayerischen SPD-Vorsitzenden Florian Pronold nach einem generellen Überholverbot für Lkw in der Ferienzeit kommentiert Dietrich v. Gumppenberg, verkehrspolitischer Sprecher...
