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Die Linke Sachsen

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Sachsen

Gefährdung der Trinkwasserversorgung in Weißwasser durch Braunkohle-Tagebau? Jana Pinka / Kathrin Kagelmann vor Ort

(LNP) „Wie sicher ist die weitere Trinkwasserversorgung für die Stadt Weißwasser und das Umland?“ – Die Stadtratsfraktion und der Ortsvorstand der Partei DIE...

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Runge: EEG-Novelle benachteiligt Braunkohleverstromung nicht, sondern beendet ungesetzliche Privilegierung

(LNP) Zur Aktuellen Debatte der sächsischen CDU/FDP-Koalition „Sächsische Interessen in der Energiepolitik wahren“ erklärt Dr. Monika Runge, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE...

Sachsen

Pellmann zu Krauß: Schönfärberei der CDU bei der Rente soll / Konzeptionslosigkeit im Kampf gegen Altersarmut vernebeln

(LNP) Zur Reaktion des sozialpolitischen Sprechers der CDU-Fraktion Alexander Krauß auf die Ankündigung der Rentensteigerung zum 1. Juli erklärt der sozialpolitische Sprecher der...

Sachsen

Gebhardt nach Gespräch der Fraktion mit Gökelmann und Gillo: Humanen Umgang mit Flüchtlingen qualifizieren – Antrag beraten

(LNP) Gestern stand das Thema Aufnahme von Flüchtlingen in Sachsen im Mittelpunkt der Sitzung der Landtags-Linksfraktion. Gesprochen haben die Abgeordneten darüber mit dem...

Sachsen

Bartl: „Versehen“ der Staatsanwaltschaft im Landesbank-Prozess noch haarsträubender – Fraktion berät Konsequenzen

(LNP) Entgegen der  Pressemitteilung vom 13.2.2014,  der Prozess gegen Landesbank-Manager sei geplatzt, da die Staatsanwaltschaft Leipzig nur den elektronischen Weg der Beschwerde ohne...

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Soziale Sicherheit, Soziale Gerechtigkeit und sozialer Zusammenhalt

LINKE will Wahlprogramm in Dresden beschließen Gebhardt: Sachsen braucht den Wechsel (LNP) Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN Sachsen und designierter Spitzenkandidat für die...

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Köditz: Fehlverhalten des Verfassungsschutzes zusammen mit Ex-V-Mann dieser Behörde im Landtags-U-Ausschuss aufklären?

(LNP) Zur Wahl des NPD-Fraktionsvorsitzenden Holger Szymanski zum stellvertretenden Mitglied der Untersuchungsausschüsse „Korruptive Netzwerke“ und „Neonazistische Terrornetzwerke“ erklärt Kerstin Köditz, Obfrau der Fraktion...

Sachsen

Meiwald: Noch keine Sicherheit zu EU-Förderprogrammen in Sachsen – LINKE warnt vor Förderlücke im 2. Halbjahr

(LNP) Verena Meiwald, Fördermittel-Expertin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, erklärt zur heute von Minister Martens vorgestellten Strategie Sachsens für die EU-Förderperiode...

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Pinka: Umweltminister Kupfer ahnungslos vor Abfall-Untersuchungsausschuss – keine gute Figur gemacht

(LNP) Zum Auftritt von Sachsens Umweltminister Kupfer vor dem Abfall-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dr. Jana...