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Die Linke Saar

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Saarland

Thomas Lutze (MdB): Bundesregierung muss sich für Alstom-Arbeitsplätze einsetzen

(LNP) „Ich fordere die Bundesregierung auf, sich auch für die Jobs deutscher Alstom-Beschäftigter einzusetzen. Diese Arbeitsplätze drohen im Übernahmepoker durch Siemens unter die...

Saarland

Ensch-Engel: Landesregierung muss Länderöffnungsklausel im EEG-Gesetz nutzen

(LNP) Zur Planung der Landesregierung,  die Länderöffnungsklausel im EEG – Gesetz nicht nutzen zu wollen, wodurch Abstände von Windrädern zu Wohngebieten nicht vergrößert...

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Dispo-Zinsen: Maas ist unglaubwürdig

(LNP) Die Vorsitzende der Linken im Saarland, Astrid Schramm kritisiert die  Ankündigung von Verbraucherschutzminister Heiko Maas bezüglich der hohen Dispo-Zinsen: „Heiko Maas hätte...

Saarland

Huonker: Kein weiterer Personalabbau bei der Polizei

(LNP) Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen zur Reform 2020 sagt die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Birgit Huonker: „Es darf...

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Thomas Lutze (MdB): Tarifforderungen der Gewerkschaft Verdi sind sinnvoll und finanzierbar

(LNP) Anlässlich der aktuellen Tarifauseinandersetzungen des öffentlichen Dienstes auf Ebene der Kommunen und des Bundes erklärt der saarländische Bundestagsabgeordnete der Linken, Thomas Lutze:...

Saarland

Schramm: Keine Stellenstreichungen zu Lasten der Versicherten

(LNP) Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im saarländischen Landtag, Astrid Schramm, kritisiert den Stellenabbau bei der BARMER GEK im Saarland scharf....

Saarland

Astrid Schramm: Die Ehrlichen dürfen nicht die Dummen sein

(LNP) Medienberichten zufolge dürfen die Daten einer vom Staat gekauften Steuer-CD von Fahndern bei Ermittlungen genutzt werden. Das habe der Verfassungsgerichtshof (VGH) Rheinland-Pfalz...

Saarland

Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Spaniol: Demokratiehürden senken – mehr Mitbestimmung durch Volksgesetzgebung

(LNP) Zur geplanten Neuregelung der Zulassung von Volksbegehren und Volksentscheid erklärt Barbara Spaniol, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag: „Die Große Koalition...

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Linksfraktion im Landtag des Saarlandes / Barbara Spaniol: Saar-Uni braucht Planungssicherheit

(LNP) Zur Diskussion um die Zukunft der Saar-Uni fordert die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Barbara Spaniol, erneut finanzielle Planungssicherheit. „Einsparungen machen keinen Sinn,...