Die Linke Hessen
AKW Biblis: Ein sicherer Rückbau braucht gute Vorbereitung – Antragsunterlagen sind mangelhaft
(LNP) Zu der Übergabe der Einwendungen durch die Bürgerinitiative ‚Atomerbe Biblis‘ im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Stilllegung und zum Abbau des Atomkraftwerkes Biblis...
Ausbau von Ganztagsschulen: Auch unter Schwarzgrün leider nur Stagnation
(LNP) Zu den von der Bertelsmann-Stiftung vorgelegten neuen Zahlen und dem dringend notwendigen Ausbau von Ganztagsschulen in Hessen erklärt Barbara Cárdenas, bildungspolitische Sprecherin...
Hessen braucht einen Kommunalminister und keinen zweiten Finanzminister
(LNP) Zur Presseerklärung des Hessischen Städtetag erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Hessens Kommunen...
NSA, BND und Co: Geheimdienste missachten elementare Grundrechte und gefährden die Demokratie
(LNP) Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde ‚Ahnungslose Landesregierung – NSA in Hessen‘ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE...
Anpassung der Abgeordneten-Diäten: GRÜNE: Sparkurs gilt auch für Abgeordnete
(LNP) Als logischen und konsequenten Schritt hat die GRÜNE Landtagsfraktion die von der schwarz-grünen Koalition eingebrachte Änderung des Abgeordnetengesetzes bezeichnet. „Ab dem Jahr...
Kommunalfeindliche schwarz-gelbe Politik geht in schwarz-grüne Verlängerung
(LNP) Anlässlich der Landtagsdebatte zu den Kommunalfinanzen erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In...
Stellenstreichungen an den Dr. Horst-Schmidt-Kliniken: Privatisierung führt zum Abbau von Pflegepersonal
(LNP) Zu der Ankündigung der neuen Geschäftsleitung der Dr. Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) Wiesbaden bis zu 500 Stellen abzubauen, erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der...
Abschiebung statt Hilfe – gnadenlose Flüchtlingspolitik
(LNP) Anlässlich der Abschiebung von drei afrikanischen Flüchtlingen von Frankfurt am Main per eigens gechartertem Flugzeug erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE...
Flughafen Kassel-Calden: Wie viele Witze verträgt dieser Standort?
(LNP) Ex-Fraport-Manager Ralf Schustereder hat als neuer, seit April im Amt befindlicher Geschäftsführer des Regionalflughafens Kassel-Calden laut HR-online vor allzu große Erwartungen gewarnt....
