Die Linke Hamburg
Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“
(LNP) Olympia: „Senat macht BürgerInnen zu Abstimmvieh“. In der heutigen Plenarsitzung befasst sich die Hamburgische Bürgerschaft mit dem sogenannten „Masterplan Olympia“. „Schneller, höher, teurer...
NOlympia in Hamburg – Keine Bewerbung ohne Kostentransparenz und Volksentscheid!
(LNP) Der Senat macht Stimmung für Olympische Spiele in Hamburg, ohne die Bevölkerung zu beteiligen oder auch nur zu informieren. Die voraussichtlichen Kosten...
Neustart mit alten Fehlern? Südliches Überseequartier mit einem Investor und ohne Sozialwohnungen
(LNP) Die von Bürgermeister Olaf Scholz und dem Investor Unibail-Rodamco vorgestellten Pläne für das südliche Überseequartier kommentiert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion...
LINKE fordert mehr Qualität in den Kitas auch bei älteren Kindern
(LNP) Die Arbeitsgemeinschaft Freie Wohlfahrtspflege und der Landeselternausschuss haben sich mit der Sozialbehörde im Rahmen der Vertragskommission auf Verbesserungen der Personalschlüssel für Kinder...
Straßenkampf im Wahlkampf: SPD betreibt Kosmetik, FDP setzt auf veraltete Rezepte, CDU kann sich nicht entscheiden
(LNP) Im Rahmen der heutigen Aktuelle Stunde der Bürgerschaft „Vier verlorene Jahre mit Staus, „Busbeschleunigung“ und Bürgerprotesten: Hamburg braucht endlich eine vernünftige Verkehrspolitik“...
Bildungsbericht dokumentiert sozial ungerechtes Bildungswesen
(LNP) Heute hat Schulsenator Rabe den Bildungsbericht 2014 vorgestellt. Dazu erklärt Dora Heyenn, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft:...
Wohnen statt Unterbringen: LINKE fordert nachhaltiges Konzept für menschenwürdiges Wohnen für alle
(LNP) Im Rahmen der heutigen Bürgerschaftssitzung wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft „Wohnen statt Unterbringen: Endlich ein nachhaltiges...
Winternotprogramm: Senat macht weiter ohne Gesamtkonzept
(LNP) Das diesjährige Winternotprogramm ist zwar auf mehr Menschen ausgelegt als in den letzten Jahren, die Fraktion DIE LINKE kritisiert jedoch, dass der...
Haushalt mit „Schuldenbremse“: Kürzungen sind Kampfansage an Beschäftigte
(LNP) Heute wird der in die Bürgerschaft eingebrachte Entwurf des neuen Doppelhaushaltes 2015/2016 in der Bürgerschaft debattiert. Hierzu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und...
