CDU Schleswig Holstein
Johannes Callsen zum Kommunalen Finanzausgleich: Wenn Albig seine blumigen Worte ernst meint, muss er das Verfahren neu aufrollen
(LNP) CDU-Fraktionschef und Oppositionsführer Johannes Callsen hat Ministerpräsident Torsten Albig nach dessen Aussagen zu den Zielen der Landesregierung für eine Reform des Kommunalen...
Hans-Jörn Arp zur Schönberger Bahnlinie: Die Menschen haben die Methoden der grünen Umerziehungspolitik satt
(LNP) „Das ist der erste Aufschlag für die Stadtregionalbahn. Für ihr Prestigeprojekt zerschlagen die Grünen mit Rückendeckung von SPD und SSW funktionierende Busnetze....
Umweltpolitik / Hauke Göttsch: Eigentum verpflichtet – auch Jagdgegner
(LNP) Der jagdpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hauke Göttsch, hat angesichts der Medienberichterstattung über Planungen zur Umsetzung eines Jagdverbotes auf Antrag...
Johannes Callsen und Petra Nicolaisen: Kommunaler Finanzausgleich muss verfassungskonform sein
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, und die innenpolitische Sprecherin Petra Nicolaisen, forderten Innenminister Andreas Breitner anlässlich der verfassungsrechtlichen Bedenken des Landkreistages...
Peter Sönnichsen zu TOP 22: Das hätte die FDP in der letzten Legislaturperiode gerne mit uns umsetzen können
(LNP) Entgegen sonstiger Gewohnheit habe ich mal in Protokollen der beiden letzten Wahlzeiten nachgelesen: Das Thema „Kalte Progression“ ist ein echtes Wiedervorlage-Thema, manchmal...
Astrid Damerow: Hilfloser Täuschungsversuch der Spitze des Innenministeriums
(LNP) Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat der Spitze des Innenministeriums anlässlich der heutigen (24. Januar 2014) Presseerklärung...
Ein klares Bekenntnis zum Trassenbau ist notwendig / Energiepolitik
(LNP) Es war nicht anders zu erwarten: Der Minister lobt seine Arbeit und SPD/Grüne/SSW versuchen die Forderungen nach einer klaren Positionierung mit einem...
Schulfrieden so weit wie noch nie entfernt! Neues Schulgesetz schwächt die Gymnasien und kann mit den bereitgestellten Mitteln nicht zum Erfolg geführt werden
(LNP) Anlässlich der jüngsten Sitzung des Landesfachausschuss Bildung der CDU Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende Tobias Loose (29), der auch Mitglied des Landesvorstandes der...
Hans-Jörn Arp zur A 20: Albig und Meyer knicken vor den Grünen ein
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (21. Januar 2013) bekannt gewordene Pläne der von Verkehrsminister Reinhard Meyer zur...
