CDU Schleswig Holstein
Neue Köpfe, neue Ausschüsse: CDU-Landesfachausschüsse stellen sich neu auf
(LNP) Die neuen Vorstände der CDU-Landesfachausschüsse sind gewählt. Der CDU-Landesvorstand hat in seiner Sitzung am 1. März 2013 siebzehn Landesfachausschüsse eingesetzt, deren Aufgabe...
Johannes Callsen: Habeck eiert weiter rum und gefährdet den Netzausbau in Ostholstein
(LNP) CDU-Fraktionschef Johannes Callsen hat die Stellungnahme von „Energiewendeminister“ Robert Habeck zum neuen Netzentwicklungsplan wegen des fehlenden Bekenntnisses zu wenigstens einer 380-KV-Leitung entlang...
Hans-Jörn Arp: Rot-Grün will Rettung des Flughafens Blankensee unbedingt verhindern
(LNP) Der schleswig-holsteinische CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp sieht in den jüngsten Einlassungen der zuständigen Sprecher von SPD und Grünen in Lübeck einen klaren Beleg...
Katja Rathje-Hoffmann: Versorgung mit Grippeimpfstoff muss endlich auch für Kassenpatienten flächendeckend gewährleistet werden
(LNP) Zum fehlenden Grippeimpfstoff für schleswig-holsteinische Kassenpatienten und diesbezügliche Aussagen von Sozialministerin Ahlheit in der letzten Sozialausschusssitzung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:...
Hans-Jörn Arp: City-Maut für PKW kommt für uns nicht in Frage
(LNP) Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat der heute auf der Verkehrministerkonferenz in Cottbus diskutierten City-Maut für PKW...
Astrid Damerow: Ministerpräsident Albig und Innenminister Breitner müssen endlich klar Stellung beziehen
(LNP) Die polizeipolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat angesichts der heute durch die GdP verbreiteten Zahlen des Statistischen Bundesamtes...
Hans-Jörn Arp und Jens-Christian Magnussen zum Vertrauensschutz für Lang-LKW: Klarstellung von Verkehrsminister Meyer erforderlich
(LNP) Nach unterschiedlichen Aussagen von Verkehrsminister Reinhard Meyer auf dem Brunsbütteler Industriegespräch (BIG) am 19. September und in der Beantwortung der kleinen Anfrage...
Tobias Koch zu TOP 6 und 27: Schülerkostenerstattung muss seriös gegenfinanziert werden
(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hob angesichts der heutigen Beratung über die Zahlung von Schülerkostenerstattung durch das...
Tobias Koch zur HSH: Die Vogel-Strauß-Strategie wäre vorsätzliche Verantwortungslosigkeit
(LNP) CDU-Finanzpolitiker Tobias Koch hat in der Dringlichkeitsdebatte zur Situation der HSH-Nordbank die Regierungskoalition vor einer Vogel-Strauß-Strategie gewarnt. „Bei der Arbeit des Untersuchungsausschusses...
