CDU Schleswig Holstein
Ankündigungspolitik oder Realität? Zur Vorlage des „Kulturbericht Schleswig-Holstein 2013“
(LNP) Ankündigungspolitik oder Realität? Zur Vorlage des „Kulturbericht Schleswig-Holstein 2013“ durch Ministerin Anke Spoorendonk erklärt der Vorsitzende des Landesfachausschusses Kultur der schleswig-holsteinischen CDU, Gert...
Johannes Callsen: Chancen Schleswig-Holsteins bei der Zusammenarbeit mit Polen besser nutzen
(LNP) In der Zusammenarbeit mit Polen liegen für Schleswig-Holstein noch ungenutzte Potentiale. Das ist das Fazit des ersten Tages der Reise der CDU-Landtagsfraktion...
Tobias Koch: Steuererhöhungen bei Milliardenüberschüssen sind vollkommen widersinnig
(LNP) Anlässlich der heutigen (23. August 2013) Mitteilung des Statistischen Bundesamtes über einen Milliardenüberschuss der Öffentlichen Haushalte im ersten Halbjahr 2013 hat der...
Tobias Koch: Finanzministerin Heinold will Betriebsgewinne mit 80% besteuern
(LNP) Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat nach der heutigen (22. August 2013) Landtagsdebatte vor den Konsequenzen der Steuerpläne von SPD...
Daniel Günther zu TOP 5: Hochschulpolitik der Landesregierung ist unkreativ, unambitioniert und ohne eigene Ideen
(LNP) Zu den Beratungen im Landtag über die Änderung des Hochschulgesetzes sagt der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther: „Die Hochschulpolitik der Landesregierung...
Die Bekämpfung von Cybercrime benötigt IT-Spezialisten, wirksame rechtliche Instrumente und vor allem den Rückhalt und das Vertrauen der Politik
(LNP) Anlässlich der heutigen Pressekonferenz von Innenminister Andreas Breitner zum Thema „Gründung einer Cybercrime-Dienststelle“ stellt der Vorsitzende des CDU-Landesfachausschusses (LFA) Innenpolitik, Sylvio Arnoldi,...
Astrid Damerow: SPD macht Wahlkampf auf dem Rücken der syrischen Flüchtlinge
(LNP) Die intergrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Astrid Damerow, hat die heutige (20. August 2013) Kritik der SPD-Abgeordneten Serpil Midyatli an Bundesinnenminister Friedrich zurückgewiesen....
Hans-Jörn Arp: Künstlersozialabgabe darf nicht erhöht werden
(LNP) Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat sich gegen die für 2014 geplante Erhöhung der Künstlersozialabgabe ausgesprochen: „So...
Petra Nicolaisen: Katastrophenschutz muss leistungsfähig sein
(LNP) Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Petra Nicolaisen, hat heute (16. August 2013) die Kooperation von Bund, Land und Gemeinden sowie von Wirtschaftsunternehmen...
