CDU Sachsen Anhalt
Vorliegendes Gesetz schafft für bisher mögliche Bestandsdatenauskünfte neue normative Grundlage
(LNP) Zum „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Erhebung von telekommunikations- und telemedienrechtlichen Bestandsdaten“ erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt:...
Landwirte leisten wesentlichen Beitrag für die Gesellschaft
(LNP) „Land- und Forstwirtschaft bilden das Rückgrat unseres ländlichen Raumes – und dieser umfasst unser ganzes Land“, so Brigitte Take, Rednerin im Plenum...
Einigung zur EU-Agrarpolitik bis 2020 / Tragfähiger Kompromiss in einer schwierigen Zeit
(LNP) Der agrarpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Bernhard Daldrup, befürwortet den bisher erreichten Kompromiss in der EU-Agrarpolitik bis 2020: „Durch das Engagement...
Erneute Überlegungen zur Schuldenvergemeinschaftung / Kurze: Stabilitätsunion statt Schulden- und Transferunion
(LNP) Zu der Einberufung einer Arbeitsgruppe bei der EU-Kommission, deren Aufgabe es sein soll, die Möglichkeiten einer Vergemeinschaftung von Staatsschulden in der Eurozone...
Vorzeitige Debatten zum Gutachten nicht zielführend
(LNP) Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat angesichts der Vorfelddiskussion über das Hochschulgutachten vor einer...
Gutachten des Wissenschaftsrates als Gesamtpaket bewerten
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, André Schröder, hat in der aktuellen Debatte davor gewarnt, bekannt gewordene Details aus den...
Thomas weist Spekulationen um Hochschulgutachten zurück
(LNP) Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wissenschaft und Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Oppositionsfraktionen vor Spekulationen im Hinblick auf die...
Mopedführerschein mit 15 / Güssau: Modellversuch gut angelaufen
(LNP) Der Ausschuss für Landesentwicklung und Verkehr des Landtages hat sich heute erstmals nach Anlaufen des entsprechenden Modellversuchs in Mitteldeutschland mit dem Thema...
Beschleunigte Vergaberegelung / Schnelle Hilfen für die Betroffenen
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat das vereinfachte Verfahren zum Landesvergabegesetz begrüßt. Der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft...
