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CDU Sachsen Anhalt

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Sachsen-Anhalt

CDU will Beteiligung des Landtages bei Aufklärung der IBG-Vorwürfe

(LNP) Vor dem Hintergrund aktueller Medienberichte über die Verwendung von Fördergeldern der IBG haben sich der wirtschaftspoltische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich...

Sachsen-Anhalt

Fraktionschef Schröder besucht Stadt Oberharz am Brocken / Tourismuspotenziale und kommunale Finanzlage mit der Landtagsabgeordneten Gorr vor Ort beraten

(LNP) Auf Einladung der CDU-Wahlkreisabgeordneten Angela Gorr machte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, André Schröder, auf seiner Sommertour in der Stadt Oberharz...

Sachsen-Anhalt

Elbe als europäische Wasserstraße nutzen

(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, sieht in der Nutzung der Elbe als Schifffahrtsweg eine ökonomisch wie ökologisch sinnvolle...

Sachsen-Anhalt

Kulturförderung nicht auf kommunale Zwangsabgabe aufbauen

(LNP) In der Debatte um die künftige Kulturförderung hat der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder, einer Zwangsabgabe im Stadt-Umland-Bereich eine klare Absage erteilt...

Sachsen-Anhalt

Landtag ebnet Weg für unbürokratische Hochwasserhilfen

(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Gesetzesinitiative zum Vergabegesetz als guten Tag für die Hochwasser-Regionen bezeichnet. „Der...

Sachsen-Anhalt

Zusammenlegung auf einen einheitlichen Wahltermin wird nicht an der CDU-Fraktion scheitern

(LNP) Zum Antrag „Gemeinsamen Wahltermin 2014 ermöglichen“ erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Wahltermin für die Europawahl 2014 ist gemäß den Planungen...

Sachsen-Anhalt

10-Punkte-Programm zur Auswertung des Hochwassers 2013

(LNP) „Es ist sehr erfreulich, dass dem Antrag der Regierungsfraktionen am Ende auch die Oppositionsfraktionen zustimmen konnten. Das zeigt den relativ hohen Konsens...

Sachsen-Anhalt

Verständliches und anwendungsfreundliches Regelwerk auf den Weg gebracht

(LNP) Zum Kommunalrechtsreformgesetz, das heute in der 48. Sitzung des Landtages behandelt wurde, erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Wir brauchen diese...

Sachsen-Anhalt

Beteiligung von Jugendlichen kann man nicht staatlich verordnen

(LNP) Zum Tagesordnungspunkt neun der heutigen Sitzung des Landtages, der sich mit der Thematik „Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen“ sowie „Kinder...