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Sachsen-Anhalt

Wissenschaftsausschuss / Thomas: Der Fahrplan steht – Keine Absage an Strukturdiskussionen

(LNP) Der wirtschafts- und hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, sieht keine neue Situation im Hinblick auf die Einspardiskussionen...

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Zu den Neonazi-Schmierereien in Salzwedel und der Kritik der Opposition am Vorschlag des Innenministers, Videoüberwachung an neuralgischen Punkten in Sachsen-Anhalt einzuführen erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion

(LNP) „Es ist vermessen, von einem Ausverkauf der Freiheitsrechte zu sprechen, wenn das Innenministerium auf der Grundlage von Recht und Gesetz alles erdenkliche...

Sachsen-Anhalt

Welttierschutztag / Tiere verdienen unseren Respekt und Schutz

(LNP) Anlässlich des Welttierschutztages, der seit 1931 begangen wird, erklärt Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt: „Dem Schutz des Tieres gilt...

Sachsen-Anhalt

Arbeitsmarktkonzept der Landesregierung / Rotter: Wir erwarten innovative Ideen von Frau Naumann

(LNP) Die Landesregierung hat die Beschlussfassung über das arbeitsmarktpolitische Gesamtkonzept von der Tagesordnung der letzten Kabinettssitzung heruntergenommen. Dieser Schritt wurde damit begründet, dass...

Sachsen-Anhalt

Arbeitsmarktkonzept der Landesregierung / Rotter: CDU-Fraktion erwartet Einbindung

(LNP) Zum arbeitsmarktpolitischen Konzeptes des Sozialministers Norbert Bischoff erklärt Peter Rotter, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Erstellung eines arbeitsmarktpolitischen...

Sachsen-Anhalt

Kolze: Sachsen-Anhalts Konzept zum Umgang mit rechtsextremen Konzerten ist vorbildlich

(LNP) Zur öffentlichen Anhörung des Innenausschusses zum Umgang mit rechtsextremen Konzerten in Sachsen-Anhalt erklärt Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Sachsen-Anhalt hat ein...

Sachsen-Anhalt

CDU hat Optionen, stabile Verhältnisse in Berlin zu schaffen

(LNP) Das klare Votum für die Fortsetzung einer CDU-geführten Bundesregierung unter Kanzlerin Angela Merkel ist gut für Sachsen-Anhalt, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion...

Sachsen-Anhalt

Mindestlöhne gehen auch mit Tarifpartnern

(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die jüngsten Tarifabschlüsse begrüßt. „Die CDU stand und steht immer für eine...

Sachsen-Anhalt

Industriestrompreise / Tschechen senken Strompreise um 15 Prozent

(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die EEG-Freistellungen für energieintensive Unternehmen verteidigt. Er wies die Kritik einer SPD-Fraktions-Pressemitteilung...