CDU Sachsen Anhalt
Mögliches Verfassungsurteil zur Kinderbetreuung wird umgesetzt / Transparente Finanzierung der Kinderbetreuung bleibt notwendig
(LNP) Zur Kritik des Städte- und Gemeindebundes am Kinderförderungsgesetz erklärt André Schröder, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Wir sehen einer Klage...
Barth/Daldrup: Koalition erhöht Mittel für Dorferneuerung – Opposition will den ländlichen Raum schwächen
(LNP) In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wurde der Haushalt 2014 im Bereich des Landwirtschaftsministeriums behandelt. Dabei wurden...
Rosmeisl: Energiepreise dürfen nicht weiter steigen
(LNP) Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Steffen Rosmeisl, hat vor weiter steigenden Energiepreisen gewarnt. Sachsen-Anhalt sei gut beraten, an...
Bündelung von Direktwahlen / Einheitlicher Wahltermin stärkt die Wahlbeteiligung
(LNP) Jens Kolze, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zur Beratung des Gesetzentwurfes zur Bündelung von Direktwahlen und zur Fortentwicklung des Kommunalwahlrechts: „Mit dem...
Linke und Grüne lehnen schnelle Deichreparaturen ab
(LNP) Jürgen Stadelmann, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt zum gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen „Nach dem Hochwasser 2013: Hochwasserschutzmaßnahmen beschleunigen“: „Unverständlich sind die Reaktionen...
Politik der Verlässlichkeit und eigenen Akzente wird fortgesetzt
(LNP) Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, André Schröder, hat eine Fortsetzung der verlässlichen parlamentarischen Arbeit der CDU-Fraktion angekündigt und gleichzeitig eigene Akzente bei der...
Erhöhung der EEG-Umlage / Weitere Belastungen beim Strompreis nicht mehr hinnehmbar
(LNP) Hinsichtlich der angekündigten Bekanntgabe der Entwicklung der sogenannten EEG-Umlage erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Markus Kurze: „Heute...
CDU-Umweltexperte: „Klimaschutz, Energieeffizienz, Ressourcenknappheit und Reduzierung des Flächenverbrauchs wichtigste Herausforderungen der Zukunft. Besser auf extreme Wetterlagen einstellen“
(LNP) Zur heutigen Vorstellung des sächsischen Umweltberichts erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Dr. Stephan Meyer: „Die umweltpolitische Bilanz Sachsens im Jahr 23...
Vorschläge der Bodewig-Kommission / Scheurell/Thomas: Nicht zweiten Schritt vor dem Ersten machen
(LNP) Die Bodewig-Kommission hat den Verkehrsministern Vorschläge einer zukünftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur vorgelegt. Diese sehen neben einem neu einzurichtenden Sondervermögen in Höhe von...
