CDU Sachsen Anhalt
Diskriminierungsfrei durch das Internet / Kurze: Wettbewerb statt präventiver Regulierung
(LNP) „Das Internet, wie wir es heute kennen, beruht auf dem Grundsatz der Netzneutralität“, so Markus Kurze, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der...
Vorschläge für eine Reform der digitalen Spartenkanäle / Kurze: Landesregierung bereits seit Monaten dabei, LINKE hängt hinterher
(LNP) Zu der heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE geführten Debatte zur Reform der öffentlich-rechtlichen digitalen Spartenkanäle erklärt Markus Kurze, der stellvertretende...
Daldrup: Grund und Boden dürfen nicht zum Spielball von Finanzspekulanten werden
(LNP) Zur heutigen Debatte um den Bodenmarkt und Grundstückverkehr in Sachsen-Anhalt, zu dem die Regierungsfraktionen einen Antrag verabschiedet haben, äußert sich Bernhard Daldrup,...
Landtagsbeschluss für Mittelstand / Thomas: Rücknahme der Vorfristigkeit zu den Sozialversicherungsbeiträgen
(LNP) Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat auf Initiative der CDU-Landtagsfraktion durch Beschluss die Landesregierung beauftragt, eine Bundesratsinitiative zum Wegfall der Vorveranlagung der Sozialversicherungsbeiträge...
CDU will Konzept für zukunftsfähige Hochschullandschaft
(LNP) „Die Hochschullandschaft benötigt strukturelle Reformen, um auch in Zukunft Handlungsspielräume für eine qualitativ hochwertige Ausbildung erhalten zu können. Es ist die Aufgabe...
Thomas: Energiepolitik ist eine gesamtdeutsche Aufgabe / Insel-Lösungen helfen nicht
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, warnt vor „energiepolitischen Planspielen“ von Bündnis 90/Die Grünen im Salzlandkreis. „Die Grünen gehen...
Thomas: Braunkohle ist wichtiger Arbeitgeber und sorgt für stabile Energiepreise
(LNP) Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, hat die Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen nach zusätzlichen Belastungen für die Braunkohlenwirtschaft...
Zum 13. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss / Thomas: Vorwürfe gegen Ministerpräsident Haseloff laufen ins Leere
(LNP) Der Obmann der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Ulrich Thomas, äußert sich zum heute stattfindenden Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur „Fördermittelaffäre in Dessau“: „Der...
Verkehrspolitiker der CDU-Landtagsfraktion zu Gast im Hamburger Hafen / Scheurell: Elbe für die Binnenschifffahrt fit halten
(LNP) Anlässlich einer auswärtigen Sitzung der Arbeitsgruppe für Landesentwicklung und Verkehr im Hamburger Hafen fanden Gespräche mit verschiedenen Unternehmen und Behörden statt. Dazu...
