CDU Rheinland Pfalz
Bundestag sendet starkes Signal an ehrenamtliche Bürgermeister
(LNP) Aufwandsentschädigung im kommunalen Ehrenamt wird weiterhin nicht auf Rentenzahlung angerechnet. „Es werden sicherlich viele ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in Rheinland-Pfalz aufatmen“, erklärt Patrick...
Dr. Helmut Martin: Weitere Schwächung der Justiz in Rheinland-Pfalz durch die rot-grüne Landesregierung verhindern
(LNP) Die Landesregierung plant unter Hinweis auf die Schuldenbremse in den Jahren 2014 und 2015 weitere 21 Richterstellen in der Landesjustiz abzubauen. Hierzu...
Die Wertstofftonne ist bereits Bestandteil des Koalitionsvertrages
(LNP) „Den gelben Sack durch eine Wertstofftonne zu ersetzen, ist keine Erfindung der rheinland-pfälzischen Landesregierung“, erklärt der südpfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Thomas Gebhart zu...
Julia Klöckner: „Freue mich über die Heiligsprechungen“
(LNP) Die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende, Julia Klöckner, die Theologie studiert hat und dem Zentralkomitee der deutschen Katholiken angehört, freut sich über die bevorstehende...
Julia Klöckner: Herzlichen Glückwunsch Joachim Mertes
(LNP) Zu seinem 65. Geburtstag gratuliert die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, dem Präsidenten des Landtages Rheinland-Pfalz, Joachim Mertes: „Joachim Mertes...
Christian Baldauf: „Kurt Beck muss Ämter niederlegen“
(LNP) Der stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Rheinland-Pfalz, Christian Baldauf MdL, sieht die rheinland-pfälzische Landesregierung nach dem Urteil gegen Ex-Finanzminister Deubel in einer Schockstarre....
Schulatlas der IHK Koblenz/Berichterstattung der RZ / Bettina Dickes: Landesregierung muss Schulstruktur demografiefest machen
(LNP) Die Rheinzeitung berichtet heute über den Schulatlas der Industrie- und Handelskammer Koblenz „Weniger Schüler, weniger Schulen?“. Danach stehe im Norden des Landes...
Fuchs / Schnieder: Herr Gabriel zeigt sich einsichtig, doch die Sozialdemokraten inszenieren ein Schauspiel
(LNP) „Wirtschaftsminister Gabriel ist lernfähig! Schön, dass er bei Energiefragen auf die Vorschläge der Union eingeht“, kommentiert der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und...
Julia Klöckner: Landesregierung duckt sich weg bei Verantwortung für Geld des Steuerzahlers
(LNP) Als „wenig transparent“ hat die Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Julia Klöckner, das Verhalten der Vertreter der Landesregierung bei einer Befragung in der gemeinsamen...
